Europa

Landesweiter Bürgerdialog zur Zukunft Europas

Menschen spiegeln sich in einem Fenster mit einer europäischen Flagge im Europäischen Parlament (Bild: picture alliance/Olivier Hoslet/EPA/dpa)

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas findet ein landesweiter Dialog zur Zukunft Europas mit Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg statt. Zu den einzelnen Themenfeldern wurden konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet.

„Die Konferenz zur Zukunft Europas gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, eine lebendige Debatte über die Zukunft der Europäischen Union (EU) zu führen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium, Barbara Bosch, am Samstag, 13. November 2021, anlässlich des landesweiten Bürgerdialogs zur Zukunft Europas. „Ich bin sehr beeindruckt davon, wie die Bürgerinnen und Bürger sich Gedanken gemacht haben und wie sie die Kompetenzen innerhalb der EU anhand verschiedener Themen herausgearbeitet haben."

Es gehe den Bürgerinnen und Bürgern nicht per se darum, dass die europäische Ebene mehr Kompetenzen erlange, sondern darum, zu erreichen, dass die Abläufe in Europa gut und strukturiert geregelt sind, erklärte die Staatsrätin weiter.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas am 12. und 13. November 2021 zwei Bürgerdialoge mit jeweils 65 Bürgerinnen und Bürgern online durchgeführt. Die Teilnehmenden wurden zufällig aus dem Einwohnermelderegister von Tauberbischofsheim, Künzelsau, Philippsburg, Hechingen, Bad Waldsee und Donaueschingen gezogen.

Konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet

Die Bürgerinnen und Bürger haben sich im Rahmen der Zukunftskonferenz intensiv über eine große Bandbreite von Themen ausgetauscht und darüber diskutiert. Wichtige Themen waren unter anderem die Rolle der EU in der Welt, eine gemeinsame Wertegemeinschaft der EU, der Klimaschutz aber auch viele institutionelle Fragen zur EU. Zu den einzelnen Themenfeldern wurden konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet. Die entstandenen Ergebnisse werden nun in den europäischen Dialogprozess eingebracht und sollen auch Thema auf der auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung im Januar 2022 sein.

Bis Jahresende wird es noch zwei weitere Bürgerdialoge mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg geben. „Ich freue mich, dass am kommenden Wochenende Bürgerinnen und Bürger vom Oberrhein und aus der Region Grand Est Ideen und Vorschläge für die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erarbeiten“, sagte der Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium, Florian Hassler.

Chance, die EU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterzuentwickeln

Zudem kommen am 10. und 11. Dezember 2021 rund 100 Bürgerinnen und Bürger aus vier europäischen Ländern und sechs europäischen Regionen zusammen. Das Ziel der Konferenz, an der sich Bürgerinnen und Bürger aus den Regionen Baden-Württemberg, Grand-Est (Frankreich), Dolnoslaskie (Polen), Karlovasy Kraj, Ústecký Kraj (Tschechien) und Sachsen beteiligen, ist es, gemeinsam Vorschläge für das zukünftige Zusammenleben in den EU-Grenzregionen zu erarbeiten. „Die Zukunftskonferenz bietet die Chance, die EU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterzuentwickeln“, betonte Hassler.  

Bosch zeigte sich erfreut, dass die in Baden-Württemberg erprobte Form der dialogischen Bürgerbeteiligung auch von der EU für die Zukunftskonferenz aufgegriffen wurde. „Die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger dürften der Debatte um die Zukunft der EU neuen Schwung geben“, sagte Staatsrätin Barbara Bosch am zweiten Tag des landesweiten Bürgerdialogs zur Zukunft Europas.

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