Rundfunkbeitrag

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren und ein Überweisungsschein.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet begrüßte am Donnerstag, 5. August 2021, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf auskömmliche Finanzierung. Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird nicht nach dem gerade aktuellen parteipolitischen Gusto der CDU in Sachsen-Anhalt erknobelt, sondern zu Recht unabhängig, sachverständig und staatsfern ermittelt. Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Auffassung hier klipp und klar bestätigt hat. Gerade in Zeiten von Desinformationen und Verschwörungsmythen ist ein sorgsam recherchierender, faktenbasierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein weit strahlender Leuchtturm für eine gut informierte Gesellschaft und damit letztlich auch für den Zusammenhalt der Bevölkerung von elementarer Bedeutung.“

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 2021: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag

Fahrzeuge der Polizei stehen am Gelände der Heidelberger Universität. Auf dem Campus hat es einen Amoklauf gegeben. Ein Einzeltäter habe am 24. Januar 2022 mit einer Langwaffe auf mehrere Menschen in einem Hörsaal geschossen und eine Person getötet sowie drei weitere verletzt.
  • Polizei

Amoklauf an der Universität von Heidelberg

Ein Federahannes, eine Rottweiler Narrenfigur, springt in Rottweil beim Narrensprung durch die Luft. (Foto: dpa)
  • Kunst und Kultur

Landespreis für Heimatforschung 2022 ausgeschrieben

Ein Student für Bildhauerei arbeitet in einem Atelier an einer Holzskulptur. (Foto: © dpa)
  • Kunst und Kultur

Nochmals mehr als 1.500 Corona-Stipendien für freischaffende Künstler

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022

Logo des Landespreises 2020 für junge Unternehmen. (Bild: L-Bank)
  • Wirtschaft

Landespreis für junge Unternehmen ausgeschrieben

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 18. Januar 2022

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor

  • Tourismus

Tourismustag 2022 als Online-Konferenz

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Die Akteurinnen und Akteure der Heimattage Baden-Württemberg 2022 bei der hybriden Auftakt-Pressekonferenz stehen auf einer Bühne beziehungsweise sind auf einer Leinwand zugeschaltet.
  • Heimattage

Vorstellung der Heimattage 2022

Ein Schild auf der Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts weist auf das Tragen einer FFP2-Maske hin.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022

  • Staatspreis

Wettbewerb zur Landesausstellung Kunsthandwerk 2022 startet

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022

Eine Tafel mit der Aufschrift 2Gplus geboostert oder getestet.
  • Corona-Massnahmen

Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen

Baden-Württemberg, Stuttgart: Eine Biene zieht Nektar aus einer gelben Wiesenblume. (Bild: picture alliance/Fabian Sommer/dpa)
  • Biodiversität

Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Frau Gerlinde (rechts) mit Sternsingerinnen und Sternsingern
  • Aktion Dreikönigssingen

Kretschmann empfängt Sternsingergruppen

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Kunst und Kultur

Musikakademien erhalten fast 480.000 Euro aus Corona-Nothilfefonds

An einer Eingangstür hängt ein Zettel mit dem Hinweis auf 2G+.
  • Corona-Massnahmen

Baden-Württemberg behält umsichtigen Kurs bei

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe

Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Der Saxophonist Joshua Redman (l.) und sein Kontrabassist Reuben Rogers (r.) spielen im Stuttgarter Jazz-Club Bix. (Foto: © dpa)
  • Kunst und Kultur

Land fördert auch 2022 Jazzmusik

Die Fahnen der 16 deutschen Länder und der Bundesrepublik Deutschland.
  • Interaktiv

Baden-Württemberg im interaktiven Ländervergleich

  • Neujahrsansprache

„Gemeinsam werden wir die Pandemie in die Knie zwingen“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Interview (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Interview

„An den anderen denken ist Mangelware“

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
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ZUKUNFTSSTARK – Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur

Passanten gehen über den weihnachtlich beleuchteten Schlossplatz in Stuttgart.
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Neue Corona-Regeln ab dem 27. Dezember 2021