Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

  • 25.02.2016
    Bundesrat

    Kommissarin Marianne Thyssen im Europa-Ausschuss des Bundesrates

    Die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales und Integration, Marianne Thyssen, hat an der politischen Sondersitzung des Europa-Ausschusses des Bundesrates teilgenommen und mit den Ausschussmitgliedern die Stärkung der sozialen Dimension in Europa diskutiert. Mehr

  • 25.02.2016
    Bundesrat

    Friedrich zur Bundesratssitzung am 26. Februar

    Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden 942. Sitzung des Bundesrates vor. Mehr

  • 25.02.2016
    Bundesrat

    Baden-Württemberg bringt Bagatellgrenze in den Bundesrat ein

    Am Freitag bringt das Land Baden-Württemberg einen Entschließungsantrag in den Bundesrat ein, mit welchem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, die gesetzlichen Grundlagen zur Einführung einer Bagatellgrenze bei der Mehrwertsteuerrückerstattung zu schaffen. Bereits vor zwei Wochen hatte das Landeskabinett die Initiative verabschiedet. Mehr

  • 24.02.2016
    Klassikfestival

    „Heidelberger Vorfrühling“ zu Gast in der Landesvertretung Berlin

    Das bekannte Klassikfestival „Heidelberger Frühling“ kommt am 24. Februar 2016 zu einem Gastspiel nach Berlin. Anlass für die Einladung durch die Landesvertretung Baden-Württemberg ist der 20. Geburtstag des vielbeachteten Festivals. Mehr

  • 15.02.2016
    Mütterzentren

    Hilfe für romastämmige Frauen und ihre Familien in Serbien und Bulgarien

    Ein von der Landesregierung im Rahmen der Donauraumstrategie unterstütztes Projekt soll romastämmigen Frauen und ihren Familien in Serbien und Bulgarien bessere und nachhaltigere Zukunftsperspektiven ermöglichen. Das sagte Europaminister Peter Friedrich beim Stuttgart-Meeting des Internationalen Roma-Mütterzentrumnetzwerks. Für Staatsrätin Gisela Erler sind Mütterzentren Orte gelebter Partizipation. Mehr

  • 09.02.2016
    Lesung

    Edzard Reuter mit neuem Buch zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen

    Edzard Reuter liest in der Landesvertretung in Berlin aus seinem soeben erschienenen Buch „Eingemischt! Zwischenrufe eines älteren Herrn“. Der bald 88-Jährige kommentiert darin Entwicklungen in Politik und Gesellschaft und gibt seine Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Mehr

  • 02.02.2016
    Bundesratsinitiative

    Land fordert Einführung einer Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro

    Das Kabinett hat eine Bundesratsinitiative mit einer Aufforderung an die Bundesregierung verabschiedet, eine sogenannte Bagatellgrenze in Höhe von mindestens 50 Euro einzuführen. Eine Bagatellgrenze gibt einen Mindestbetrag für einen Einkauf vor, bei welchem private Einkäufer aus einem Nicht-EU-Staat die Rückerstattung der Mehrwertsteuer mit den berühmten grünen Ausfuhrscheinen beantragen können. Mehr

  • 28.01.2016
    Bundesrat

    Wissenschaftszeitvertragsgesetz im Bundesrat

    Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Bundesrats im Jahr 2016 steht ein Entwurf der Bundesregierung zu Änderungen am Sonderbefristungsrecht für den Wissenschaftsbereich (Wissenschaftszeitvertragsgesetz, TOP 3). Mit diesem sollen Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis von Hochschulen und Forschungseinrichtungen abgestellt werden. Mehr

  • 28.01.2016
    Bundesrat

    Friedrich zur Bundesratssitzung am 29. Januar

    Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden 941. Sitzung des Bundesrates vor. Der Bundesrat entscheidet unter anderem über die Einführung eines Flüchtlingsausweises und eine Entschließung für ein neues Wertstoffgesetz. Mehr

  • 28.01.2016
    Fasnacht

    Narrenzünfte aus Konstanz zeigen in Berlin die Vielfalt ihrer närrischen Kunst

    „Ho Narro“ heißt es am Berliner Tiergarten, wenn vier Narrenzünfte aus Konstanz die Landesvertretung in eine närrische Hochburg verwandeln. Begrüßt werden die Gäste aus der Heimatstadt von Bundesratsminister Peter Friedrich vom Hausherrn persönlich, einem bekennenden Fasnachtsfan. Mehr


Pressekontakt

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Vertretung des Landes beim Bund

Nils Barg
Pressesprecher


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