Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

  • 09.02.2016
    Lesung

    Edzard Reuter mit neuem Buch zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Themen

    Edzard Reuter liest in der Landesvertretung in Berlin aus seinem soeben erschienenen Buch „Eingemischt! Zwischenrufe eines älteren Herrn“. Der bald 88-Jährige kommentiert darin Entwicklungen in Politik und Gesellschaft und gibt seine Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Mehr

  • 02.02.2016
    Bundesratsinitiative

    Land fordert Einführung einer Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro

    Das Kabinett hat eine Bundesratsinitiative mit einer Aufforderung an die Bundesregierung verabschiedet, eine sogenannte Bagatellgrenze in Höhe von mindestens 50 Euro einzuführen. Eine Bagatellgrenze gibt einen Mindestbetrag für einen Einkauf vor, bei welchem private Einkäufer aus einem Nicht-EU-Staat die Rückerstattung der Mehrwertsteuer mit den berühmten grünen Ausfuhrscheinen beantragen können. Mehr

  • 28.01.2016
    Bundesrat

    Wissenschaftszeitvertragsgesetz im Bundesrat

    Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung des Bundesrats im Jahr 2016 steht ein Entwurf der Bundesregierung zu Änderungen am Sonderbefristungsrecht für den Wissenschaftsbereich (Wissenschaftszeitvertragsgesetz, TOP 3). Mit diesem sollen Fehlentwicklungen in der Befristungspraxis von Hochschulen und Forschungseinrichtungen abgestellt werden. Mehr

  • 28.01.2016
    Bundesrat

    Friedrich zur Bundesratssitzung am 29. Januar

    Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden 941. Sitzung des Bundesrates vor. Der Bundesrat entscheidet unter anderem über die Einführung eines Flüchtlingsausweises und eine Entschließung für ein neues Wertstoffgesetz. Mehr

  • 28.01.2016
    Fasnacht

    Narrenzünfte aus Konstanz zeigen in Berlin die Vielfalt ihrer närrischen Kunst

    „Ho Narro“ heißt es am Berliner Tiergarten, wenn vier Narrenzünfte aus Konstanz die Landesvertretung in eine närrische Hochburg verwandeln. Begrüßt werden die Gäste aus der Heimatstadt von Bundesratsminister Peter Friedrich vom Hausherrn persönlich, einem bekennenden Fasnachtsfan. Mehr

  • 24.01.2016
    Europa

    Bodenseeregion präsentiert sich in Brüssel

    Regierungsvertreter der Internationalen Bodensee Konferenz präsentieren die Region erstmals gemeinsam in Brüssel. Entscheidend für die Innovationskraft der Bodenseeregion sei der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt, so Europaminister Peter Friedrich. Mehr

  • 20.01.2016
    Europa

    Minister Peter Friedrich besucht Slowenien

    Die Kooperationen zwischen Baden-Württemberg und Slowenien im Bereich der Wirtschaft, der beruflichen Bildung und bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie im Rahmen der EU-Strategien für den Donauraum und den Alpenraum sollen weiter ausgebaut werden. Mehr

  • 20.01.2016
    Veranstaltung

    Konträre Positionen zu Leiharbeit und Werkverträgen in der Landesvertretung

    Mit der Veranstaltung „Gestatten, Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Regeln für Leiharbeit und Werkverträge“ hat die Landesvertretung am gestrigen Dienstagabend den konträren Positionen eine Bühne geboten und mit hochrangigen Gästen einen aktiven Beitrag für die weiteren Debatten geleistet. Mehr

  • 11.01.2016
    Freihandelsabkommen

    Zweite Sitzung des TTIP-Beirats der Landesregierung

    Der TTIP-Beirat der Landesregierung ist in Karlsruhe zu seiner zweiten öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Schwerpunkt der Sitzung, an der auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström teilnahm, war die öffentliche Daseinsvorsorge. Minister Peter Friedrich betonte, dass diese durch das geplante Freihandelsabkommen TTIP nicht untergraben werden dürfe. Mehr

  • 17.12.2015
    Bundesrat

    Bundesrat stimmt über Gesetz zum automatischen Austausch von Steuerinformationen ab

    Deutschland will den internationalen Austausch von steuerrelevanten Daten erleichtern. Auf der Tagesordnung des Bunderates steht deshalb am 18. Dezember der Gesetzentwurf zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze, den der Deutsche Bundestag eingebracht hat. Mehr


Pressekontakt

Außenansicht der Landesvertretung in Berlin

Vertretung des Landes beim Bund

Nils Barg
Pressesprecher


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