Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vučić empfangen und dabei die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und der Republik Serbien hervorgehoben.
Europa
Land begrüßt vorgeschlagenen Fonds für strategische Investitionen
„Baden-Württemberg begrüßt den Ansatz der Europäischen Kommission, einen stärkeren Fokus auf konkrete Wachstumsperspektiven in der EU zu setzen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel. Die Europäische Kommission hatte einen Fonds für strategische Investitionen vorgeschlagen (EFSI).
Europa
Abschluss der 7. Gemischten Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und Bulgarien
„Diese Sitzung war ein bedeutender Schritt, die gute Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Bulgarien zu intensivieren und weiter auszubauen“, sagte Europaminister Peter Friedrich zum Abschluss der 7. Gemischten Regierungskommission mit Bulgarien in Offenburg.
Zusammenarbeit
Neue Partnerschaft mit dem indischen Bundesstaat Maharashtra
„Baden-Württemberg und Maharashtra passen wunderbar zusammen, schließlich gehören sie zu den wissenschaftlich und wirtschaftlich stärksten Bundesländer ihres Landes“, so Minister Peter Friedrich in Mumbai bei der Unterzeichnung zur Begründung einer Länderpartnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Maharashtra.
Neue Partnerschaft
Minister Friedrich auf Delegationsreise in Indien
Minister Peter Friedrich reist für fünf Tage nach Indien. Ziel der Reise ist der Bundesstaat Maharashtra mit den Städten Pune, Nashik und Mumbai. Neben politischen Gesprächen steht die Gründung einer Länderpartnerschaft zwischen dem indischen Bundesstaat Maharashtra und Baden-Württemberg im Vordergrund.
Europa
Forum zu „Freizügigkeit und Flüchtlingsschutz in Europa“
Im Rahmen der von Europaminister Peter Friedrich initiierten „Dialogreihe zu Europa“ hat das dritte Dialogforum stattgefunden, diesmal an der Universität Konstanz unter dem Titel „Freizügigkeit und Flüchtlingsschutz in Europa“. Minister Peter Friedrich beleuchtete in seinem Impulsvortrag die Flüchtlings- und Migrationspolitik in der EU, verschiedene Strategien des Umgangs damit sowie die Herausforderungen der Asylpolitik und die Chancen für Baden-Württemberg.
Freihandelsabkommen TTIP
Friedrich: Guter Tag für die europäische Beteiligungskultur
Europaminister Peter Friedrich hat das Konsultationsverfahren der EU-Kommission zu Fragen der Ausgestaltung des Investitionsschutzes beim Freihandelsabkommen TTIP gewürdigt. Zugleich mahnte Friedrich weitere Schritte in Richtung Transparenz und Beteiligung an.
Auszeichnung
Staufermedaille für Ruthild und Dr. Detlef Meyer-Oehme
Minister Peter Friedrich hat dem Ehepaar Ruthild und Dr. Detlef Meyer-Oehme die Staufermedaille überreicht. „Die beiden haben ein Lebenswerk mit großer Hingabe und Bescheidenheit geschaffen, von dem unzählig viele junge Menschen in Afghanistan bis heute profitieren“, sagte der Minister.
Europa
Baden-Württemberg begrüßt Annahme des europäischen Investitionspakets
„In Europa wird endlich wieder über Investitionen geredet“, sagte Minister Peter Friedrich und begrüßte die Annahme des europäischen Investitionspakets durch den europäischen Rat. Bei einzelnen Projekten habe er allerdings Zweifel an ihrer Sinnhaftigkeit.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
EU genehmigt INTERREG A-Programme „Oberrhein“ und „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“
„Die Europäische Kommission hat in dieser Woche die beiden grenzüberschreitenden Förderprogramme INTERREG A ‚Oberrhein‘ und ‚Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein‘ für die Jahre 2014 bis 2020 genehmigt – beide Programme liegen damit europaweit unter den zehn ersten INTERREG-Programmen, die bislang durch die Europäische Kommission genehmigt wurden,“ sagte Europaminister Peter Friedrich.
: Newsletter der Landesvertretung in Berlin
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