Die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Art. 13 Abs. 1 a DSGVO ist Herr Andreas Schulze, Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Tiergartenstr. 15, 10785 Berlin.

Die behördlichen Datenschutzbeauftragten der Vertretung des Landes beim Bund erreichen Sie unter:

Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Tiergartenstr. 15, 10785 Berlin

Datenschutz@lvtberlin.bwl.de

Die verantwortlichen Redaktionen der Online-Angebote der Landesvertretung erreichen Sie unter:

post@lvtberlin.bwl.de

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Staatsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte erhoben werden.

Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird. Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt, sofern nicht ausdrücklich erwähnt, nicht.

Automatisch gespeicherte Protokolldaten werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten (z.B. Newsletter) stehen Ihnen auch ohne die Angabe ihrer Daten an anderer Stelle zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten (z.B. E-Mail oder Kontaktformular) andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Zu den im Rahmen dieses Onlineangebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (z.B. E-Mail-Adressen für Newsletter und Kontaktformular, Namen und Adressen und E-Mail-Adressen für Bestellungen im Online-Shop), Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten (z.B. Eingaben im Kontaktformular).

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten. Das heißt, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z.B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich, bzw. gesetzlich vorgeschrieben ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Das Staatsministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Uhrzeit der Serveranfrage.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg erhebt diese Daten, um Aufgaben wahrzunehmen, die im öffentlichen Interesse liegen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO. Das Staatsministerium Baden-Württemberg wertet Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Cookies

Damit Sie die Login-Funktionalität nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen.

Umgang mit Cookies

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.

Wenn Sie alle Cookies ablehnen,

• kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden
• kann die Login-Funktion nicht verwendet werden und damit zusammenhängend können auch keine Kommentare zu Inhalten abgegeben werden.

Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative und zusätzlich die US-amerikanische Webseite oder die europäische Webseite widersprechen.

Daten für den Newsletter-Versand

Der Newsletter der Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund informiert nach den Bundesratssitzungen über aktuelle Themen. Er wird von der Online-Redaktion der Landesvertretung kuratiert und versendet. Der Newsletter wird nur an Sie verschickt, wenn Sie sich dafür anmelden.

Um sich für den Newsletter anzumelden reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Diese E-Mail-Adresse sowie die von Ihnen gewählte(n) Newsletterliste(n) werden auf einem Server gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter ein. Zur Analyse der Systemleistung werden die Datensätze für statistische Auswertungen genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts.

Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Sie können Ihre Adresse auch jederzeit über das Formular „Newsletter löschen“ auf der Website löschen oder sich über einen Link am Ende jedes Newsletters von diesem Service abmelden. Ihre Daten werden dann automatisch und unverzüglich gelöscht.

Für statistische Zwecke werten wir die Zugriffszahlen auf den Newsletter aus. Dabei können Daten zum Klick- und Leseverhalten (Zugriffszeit, Newsletter-Öffnung, Zugriffsdauer, Klicks auf Artikel…) übertragen werden. Eine Zuordnung zu den konkreten Empfängern des Newsletters ist nicht möglich. Wir erhalten lediglich aggregierte Auswertungen (x Personen lasen Artikel Y). Auch eine Profilbildung erfolgt nicht. Die Informationen werden zur technischen und redaktionellen Verbesserung der Services genutzt.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens, erfolgen auf Grundlage Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO zur Wahrnehmung unserer Aufgaben, die im Interesse der Öffentlichkeit liegen. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newslettersystems.

Kontaktaufnahme mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Publikations-Bestellung

Bei der Publikationsbestellung werden die zur Bearbeitung und zum Versand notwendigen Daten erhoben (Name, Adresse, E-Mail für Kontaktaufnahme). Die Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellungen gespeichert und verwendet. Die Publikationen werden jeweils vom herausgebenden Ministerium versendet. Hierzu erfolgt eine Weitergabe der im Bestellformular eingegebenen Daten an das zuständige Ministerium. Eine Weitergabe der Daten an Dritte darüber hinaus erfolgt nicht. Die personenbezogenen Daten werden nach 90 Tagen gelöscht, es bleibt lediglich eine Statistik der bestellten Publikationen erhalten.

Online-Shop

Falls unsere Kunden die Zahlungsdienste Dritter (z.B. PayPal) nutzen, gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten, bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind.

Auskunftsrecht

Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Staatsministeriums:

post@lvtberlin.bwl.de

Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte

Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung ihrer personenbezogenen Daten. Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einreichen. Ebenso können Sie Einwilligungen, grundsätzlich mit Auswirkung für die Zukunft, widerrufen.

Widerspruchsrecht

Nutzer können der künftigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben jederzeit widersprechen.

Löschen von Daten

Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten der Nutzer des Online-Shops, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Social-Media-Angebote

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Diese sind so ausgelegt, dass Daten erst nach Ihrer Zustimmung oder bei aktiven Handlungen (Teilen von Links) übertragen werden.

Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten. Das Staatsministerium veröffentlicht keine relevanten Inhalte exklusiv auf der Facebook-Seite des Ministerpräsidenten, dem Twitterkanal der Landesregierung oder dem Instagramkanal der Landesregierung. Alle relevanten Informationen sind über das Landesportal Baden-Württemberg.de abrufbar.

Facebook

Unser Internetauftritt verwendet – nach der aktiven Zustimmung des Besuchers – ein Social Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com. Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.

Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Box nicht aktivieren oder indem Sie über den Datenschutzschalter das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden.

Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit der Landesregierung zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Wenn Sie eine Funktion dieses Onlineangebotes aufrufen, die ein solches Plugin enthält, bitten wir Sie um Ihre Einwilligung (Zwei-Klick-LÖsung). Erst dann baut Ihr Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihr Gerät übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnisstand.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und Ihre Cookies löschen. An allen Stellen, an denen Angebote dieses Onlineangebots Dienst von Facebook oder anderen sozialen Netzwerken nutzen, werden Sie um Ihre Einwilligung gebeten (Zwei-Klick-Lösung). Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

Datenschutzschalter

Twitter

Die Darstellung der Twitter-Feeds erfolgt ohne Übermittlung der Daten an Twitter.

Flickr

Die Flickr-Box stellt zwar Bilder aus dem Flickr-Account der Landesregierung Baden-Württemberg dar, greift die Informationen aber über den RSS-Feed von Flickr ab. Es werden somit keine Benutzerdaten an Flickr übertragen. Eine Verbindung zu Flickr besteht nur zum Laden und Anzeigen der aktuellen Bilder aus dem Flickr-Stream. 

Webtracking

Die Webseite des Staatsministeriums Baden-Württemberg benutzt Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Matomo, um die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung zu optimieren (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und zufriedenstellendes Nutzererlebnis unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e. DSGVO). Matomo verwendet ebenfalls sog. Cookies, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern des Staatsministeriums Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Staatsministerium Baden-Württemberg steht Ihnen die Online-Redaktion des Staatsministeriums zur Verfügung:

internet@stm.bwl.de

Verantwortung für das Internetangebot

Die Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.