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14. Oktober 2024
Staatssekretär Rudi Hoogvliet im Gespräch mit Timi Olanrewaju
© Lead Africa International e.V.
INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT

7. GPAD Forum in Stuttgart

Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Medienpolitik und Bevollmächtigter des Landes beim Bund, nahm am 9. Oktober 2024 an der 7. GPAD Forum teil. Diese fand in diesem Jahr in Kooperation mit der hy-fcell-Messe der Landesmesse Stuttgart statt. Passend zum Fokus der Messe auf Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien stand das diesjährige GPAD Forum unter dem spannenden Thema: „Unlocking Africa’s Renewable Energy Potential“.

© LVBWBerlin / Andreas Mnich-Rößger

Popkultur und Popmusik sind seit über zwanzig Jahren Teil der kulturpolitischen DNA des Landes. Am 18. Oktober 2024 präsentierte Staatssekretär Arne Braun die Ergebnisse eines einjährigen Dialogs mit der Popkultur-Szene und tauschte sich anschließend mit Expertinnen und Experten auf dem Podium aus. Minikonzerte von Eva Sauter und Zweierpasch sorgten für musikalische Highlights.

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© Thomas Trutschel

Zu Beginn der 1048. Bundesratssitzung wählte der Bundesrat Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes zur neuen Bundesratspräsidentin. Mehrheitlich beschloss die Länderkammer das Bürokratieentlastungsgesetz und das Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems. Den zweiten Teil des Sicherheitspaketes das Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung lehnte die Länderkammer jedoch ab. 

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In der fünften und letzten Veranstaltung der Reihe LÄND IN TRANSFORMATION am 21. November 2024 wollen wir die Quellen der Bürokratie betrachten und darüber sprechen, wie wir die Regelungsflut wirklich eindämmen können. Ministerpräsident Winfried Kretschmann führt dazu ein Gespräch mit Prof. Dr. Jörg Bogumil, Lehrstuhlinhaber öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik der Ruhr-Universität Bochum und diskutiert anschließend mit Ralph Brinkhaus MdB, Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, Stadt Bruchsal und Prof. Dr. Stefan Kühl, Professor für Soziologie der Universität Bielefeld.

In Bund und Ländern ist der Ruf nach Bürokratieabbau laut und die Bemühungen, Bürokratie zu reduzieren, zahlreich. So hat die Bundesregierung bereits mehrere Bürokratieentalstungsgesetze vorgelegt. Neue Praxis-Checks sollen Regelungen von vornherein effizienter machen. In Baden-Württemberg hat die Landesregierung mit Kommunen und Wirtschaftsverbänden eine Entlastungsallianz auf den Weg gebracht. Mit einem Masterplan für die Transformation der Verwaltung soll die Verwaltung modernisiert werden. Aber es wird immer deutlicher, dass es grundlegende Reformen bedarf, um wirklich gegen die Bürokratie anzukommen. Denn für die vielen Regelungen gibt es in der Regel gute Gründe. So steckt hinter ihnen das nachvollziehbare Bestreben, möglichst umfassend eine Einzelfallgerechtigkeit erzustellen und Risiken zu vermeiden. Auch sind hohe Standards grundsätzlich gewünscht. In  ihrer Gesamtheit haben sie jedoch begonnen, uns zu lähmen. Müssen wir also umdenken und auch über das Anspruchsniveau sprechen, mit denen wir alle an Verwaltung herantreten? Wie können künftige Gesetze und Verfahren gestaltet werden, damit erst gar keine neue Bürokratie entsteht? Wie kann eine bürokratiearme Verwaltung und eine neue Fehlerkultur konkret aussehen? Was können Digitalisierung und KI dazu beitragen? Wie müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür gestaltet werden – auf der Ebene von Bund und Ländern, aber auch in Europa?

Unser Buchtipp für November

 
Anna-Haag-Preis 2024

Ann Kathrin Ast: Beat

2024 erhielt die in Stuttgart lebende Schriftstellerin und Musikerin Ann Kathrin Ast für ihren Debütroman „Beat“ den Anna-Haag-Preis. Die ausgebildete Violoncellistin, behandelt in ihrem Roman die Existenzkrise eines Musikstudenten kurz vor seinem Konzertexamen. Die Jury lobte die souveräne Kombination von Elementen des Künstler-, Entwicklungs- und Schauerromans sowie den eindrucksvollen Sprachrhythmus, der die surreale Weltwahrnehmung des Protagonisten widerspiegelt.