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Newsletter :: Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin, 22. Mai 2023

Aktuelles aus PART OF THE LÄND

LVBW Land in Transformation
© Klaus J. A. Mellenthin

Diese und andere Fragen beantworteten die Keynote-Speaker am 11. Mai 2023 und Panelteilnehmer*innen dem Publikum.

 

„Wenn die Transformation in Baden-Württemberg nicht gelingt, dann hat Deutschland ein handfestes Problem. Aber es geht auch um ein Signal. Wenn eine weltweitführende Industrieregion es kann, dann können es auch andere Regionen. Wenn ein Land wie Baden-Württemberg die Transformation nicht nur schafft, sondern zum Hebel für den Wohlstand der Zukunft macht, dann werden andere nachziehen.“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seiner Keynote am 11. Mai 2023
 

Nach der Begrüßung durch Staatssekretär Rudi Hoogvliet hielten Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihre Keynotes. Auf dem anschließenden Panel tauschten sich die beiden Politiker dann mit Dr. Jan Stefan Roell, Vizepräsident der BWIHK und Janina Mütze, Geschäftsführerin von Civey GmbH aus. Lebhaft wurde klar, dass der eingeschlagene Weg für die Erreichung der gesetzten Ziele weiter definiert werden muss. Ebenso, dass die begleitende Kommunikation für den gesellschaftlichen Zusammenhalt von essenzieller Bedeutung ist. Die Moderation übernahm die Wirtschaftsjournalistin Dr. Ursula Weidenfeld. Ein gelungener Auftakt vor vollem Haus und zahlreichen Online-Zuschauer*innen. 

1033. Sitzung des Bundesrates
© Florian Gaertner/photothek.de

Auf der Tagesordnung der 1033. Bundesratssitzung standen neben 55 weiteren auch die Stichpunkte Arzneimittellieferengpässe, Fachkräfte, Heizen, Hinweisgeberschutz und Wahlen. Der Bundesrat hat am 12. Mai 2023 unter anderem dem im Vermittlungsausschuss nachverhandelten Hinweisgeberschutzgesetz und der vom Bundestag beschlossenen Wahlrechtsreform zugestimmt. Zum Top Arzneimittellieferengpässe hat die Länderkammer in der Plenarsitzung eine Stellungnahme beschlossen. Diese wurde nun der Bundesregierung zugeleitet, die eine Gegenäußerung verfasst und beides dem Deutschen Bundestag vorlegt. Verabschiedet dieser das Gesetz, wird es der Bundesrat in einer der nächsten Plenarsitzungen noch einmal abschließend beraten.


Im Vorfeld der Bundesratssitzung nahmen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und des Saarlandes Stellung zum gemeinsam gefassten Beschluss zu energie- und industriepolitischen Fragen.
 

Wie das Land jeweils abgestimmt hat und was die Länderkammer in den Stellungnahmen fordert: Dazu mehr auf der Website des Bundesrates und immer aktuell nach der jeweiligen Bundesratssitzung unter Bundesratsinitiativen und Abstimmungen des Landes Baden-Württemberg.

Weitere Themen und Veranstaltungen

 
Ausstellung und Generationengespräch

Queer durch Tübingen

Die Ausstellung wurde erstmals 2022 in Tübingen gezeigt. Sie dokumentiert Aspekte queeren Lebens unter Verfolgung, Repression, juristischen Lockerungen und Emanzipation. Eingebettet sind diese Tübinger Biografien in den größeren historischen Zusammenhang und erzählen queere Geschichte der letzten zwei Jahrhunderte. Dazu zählen beispielsweise König Karl von Württemberg, der NS-Widerstandskämpfer Hans Scholl aber auch junge queere Menschen aus der Stadt sowie die Schauspielerin, Kabarettistin und Sängerin Maren Kroymann.
 

Begleitend zur Ausstellung findet am 7. Juni 2023 eine Diskussionsrunde über Erreichtes und heutige Herausforderungen im queeren Kontext mit Maren Kroymann, Mario Högemann und Atahan Demirel statt. Es moderiert Matthias Frings.

 

Nicht mehr wegzudenken und eine rasante Entwicklung, damit verbindet man zur Zeit das Schlagwort „KI“. Auf europäischer Ebene wird im Rahmen des Artificial Intelligence Acts über solche Regeln verhandelt. Und es stellt sich die Frage: Wie können intelligente Regeln für künstliche Intelligenz aussehen? Wer kann und sollte darüber bestimmen? Was müssen wir tun, damit KI möglichst großen Nutzen stiftet? Wie stellen wir sicher, dass Europa in diesem Bereich technologisch souverän bleibt
 

Unter der Überschrift „Künstliche Intelligenz: Heilsbringer oder Hochrisikotechnologie? Zum Umgang mit Chancen und Risiken von Künstlicher Intelligenz“ diskutieren am 13. Juni 2023 unter anderem Dr. Anna Christmann MdB, Beauftragte der Bundesregierung für digitale Wirtschaft und Jonas Andrulis, Co-Founder und CEO des Heidelberger KI-Startups Aleph Alpha in der Landesvertretung.

Baden-Württemberg in Berlin

 

Deutsch-türkische Rock-und Popmusik hat eine lange Tradition, so Sänger Engin Devekiran, der an der Popakademie Baden-Württemberg studierte. Wie sich das anhört? Das zeigt die Mannheimer Band ENGIN fesselnd und mitreißend am 29. Mai um 21 Uhr im Urbanspree in Berlin Friedrichshain. Dort präsentiert die Band ihr erstes Album. Einen kleinen Vorgeschmack sehen und hören Sie hier: