Zwei Städte, ein Panel: Zur Wahlanalyse am 12. Juni 2024 hatten sich die Vertretungen Baden-Württembergs in Brüssel und Berlin zusammengeschaltet. Das politische Podium brachte den Vorsitzenden des EU-Ausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter, in Berlin mit den beiden frisch wiedergewählten Abgeordneten des Europaparlaments, Daniel Caspary und Rene Repasi in Brüssel zusammen. Aus wissenschaftlicher Sicht kommentierte Professorin Dr. Eva Heidbreder in Berlin das Wahlergebnis, Sophie Pornschlegel vom Centre Jacques Delors in Brüssel.

Welche Kooperationen entstehen im neuen Europaparlament unter dem Eindruck des Rechtsrucks? Wie wird die Spitze der Neuen Kommission in den nächsten Wochen gebildet? Welche Konsequenzen hat die Europawahl für die Demokratien Europas und für den Wirtschaftsstandort EU? Die Debatte ging munter zwischen Brüssel und Berlin hin und her. Die über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den beiden Landesvertretungen konnten darüber fast vergessen, dass nicht alle Diskutanten im gleichen Raum saßen. Die europäische und bundespolitische Perspektive in einer gemeinsamen Veranstaltung zusammenzubringen hat sich in jedem Fall als lohnenswertes Format erwiesen, das die beiden Landesvertretungen mit Sicherheit wiederholen werden.

Zu Beginn der 1045. Bundesratssitzung gedachten die Mitglieder des Bundesrates in einer Schweigeminute des in Mannheim bei einem Messerangriff getöteten Polizisten Rouven L.. Im Anschluss wurden vier Rückläufer aus dem Vermittlungsausschuss behandelt. 

Der Vermittlungsausschuss kann dann einberufen werden, wenn eine Zustimmung des Bundesrates bei zustimmungspflichtigen Gesetzen nicht erteilt wurde. In dem gemeinsamen Ausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat können Änderungsempfehlungen erarbeitet werden oder es wird empfohlen den Gesetzesbeschluss komplett aufzuheben. In diesem Fall billigte der Bundesrat das Gesetz zu Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit. Zu diesem Tagesordnungspunkt sprach am 14. Juni auch Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges. Die Länderkammer stimmte den Änderungen am Onlinezugangsgesetz, am Bundeschienenwegeausbaugesetz, sowie am Straßenverkehrsgesetz in der 1045. Sitzung zu. Zu letzteren beiden Punkten hielt Verkehrsminister Winfried Hermann jeweils eine Rede. Die Umweltministerin des Landes, Thekla Walker trat zur gefassten Entschließung zur Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung an das Rednerpult. 

Die Entschließung zur Bekämpfung von Messerkriminalität wurde ebenfalls gefasst. Zudem wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspende in der letzten Plenarsitzung vorgestellt.

Wie das Land abgestimmt hat und was der Bundesrat in den Stellungnahmen fordert: Dazu mehr Informationen unter „Bundesratsinitiativen und Abstimmungen“ auf unserer Website sowie auf der Website des Bundesrates.

Für die dritte Folge von SpätzlesPress konnte Gastgeber Rudi Hoogvliet den aus Baden-Württemberg stammenden – und mittlerweile weltweit bekannten – Astronauten und Vulkanologen Alexander Gerst gewinnen. In 40 kurzweiligen Minuten sprechen die beiden unter anderem darüber,

• Ob man die Verletzlichkeit unseres Heimatplaneten aus dem All sehen kann?
• Was die Erforschung der Antarktis mit der Mondlandung gemeinsam hat? 
• Wie wir die Luft- und Raumfahrt nachhaltig gestalten können? 
• Welche einzigartigen Experimente im All durchgeführt werden und wie diese zum Erkenntnisgewinn in Bereichen wie Klimawandel, Krebs- und Materialforschung beitragen.

Im Gespräch schildert Gerst eindrücklich, wie sich seine Sicht auf die Erde verändert hat. Vom All aus hat er die fortschreitenden Umweltveränderungen wie austrocknende Seen und schmelzende Gletscher deutlich gesehen. Diese Erlebnisse haben bei ihm die Dringlichkeit des Klimaschutzes ganz oben auf die Agenda gesetzt, so der Astronaut. Doch es geht nicht nur um die fortschreitenden Umweltveränderungen. Gerst erklärt auch, wie die Raumfahrt inzwischen ein integraler Bestandteil unseres Alltags geworden ist – von Wettervorhersagen bis hin zu globaler Kommunikation. Deutschland und besonders Baden-Württemberg spielen dabei seiner Ansicht nach eine wesentliche Rolle. Und zum krönenden Abschluss gibt es noch einen inspirierenden Traum-Mutmacher von Astro Alex – für alle, die nach den Sternen greifen wollen.

Der Kulturtipp im Zeichen der EM

Vom 17. Juni bis 14. Juli 2024 werden 20 Arbeiten des renommierten deutschen Künstlers Fritz Genkinger digital im Foyer der Landesvertretung präsentiert. 

Nach seinem Studium an der Kunstakademie Stuttgart entwickelte der HAP-Grieshaber Schüler schnell einen eigenen expressiven Stil, der sich durch kräftige Farben und dynamische Formen auszeichnet. Großplakate für die Fußball-WM 1974 und Serigrafien für den VfB Stuttgart machten Genkinger besonders bekannt und brachten ihm internationale Anerkennung ein. Genkingers Werke sind in zahlreichen öffentlichen und privaten Sammlungen vertreten und wurden in bedeutenden Galerien und Museen weltweit ausgestellt, seine Bildsprache fasziniert bis heute. Neben der Malerei und Grafik widmete er sich auch der Bildhauerei und zeigte eine tiefe Verbundenheit mit den dargestellten Aktivitäten, sei es Sport, Musik oder Tanz.

Die Ausstellung kann von Montag bis Freitag, 9 bis 16 Uhr in der Tiergartenstraße besichtigt werden. Bitte beachten Sie, dass es aufgrund anderer Veranstaltungen in unserem Haus gegebenenfalls zu Einschränkungen der Besichtigungstermine kommen kann. Wir empfehlen, sich vorher telefonisch unter 030 / 25456 - 400 zu informieren.

Vom 1. bis 5. Juli 2024 ist die Ausstellung nicht zugänglich.