Nachbarn und Netzwerke

Kooperation mit Partnern

Nachbarn und Netzwerke in Europa

  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Besuch im Kanton Aargau

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Baden-Württemberg arbeitet mit vielen europäischen Partnern zusammen. Gerade mit unseren Nachbarländern kooperieren wir auf vielfältige Weise. Aber auch darüber hinaus engagiert sich das Land in regionalen Netzwerken und in der interregionalen Zusammenarbeit.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist für Baden-Württemberg vor dem Hintergrund seiner rund 500 Kilometer langen Grenze zu Frankreich und der Schweiz sowie seiner Nachbarschaft zu Österreich über den Bodensee zentraler Bestandteil seiner Europapolitik. Ziel der Kooperation mit den Grenzregionen: Für die dort lebenden und arbeitenden Bürgerinnen und Bürger soll ein Mehrwert entstehen – etwa in der Gesundheitsversorgung, beim Schienenverkehr, bei der beruflichen Bildung oder der Kultur. Die gewachsenen Verflechtungen mit den Nachbarländern bringen erhebliche Chancen in einem zusammenwachsenden Europa. Sie stärken unter anderem die wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Potentiale in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation. Auch zentrale Herausforderungen wie die Energiewende, der Fachkräftemangel oder der Schutz des Kultur- und Naturerbes erfordern gemeinsame Antworten.

Baden-Württemberg ist als Mitglied der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), der Hochrheinkommission (HRK), der Oberrheinkonferenz (ORK) und in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO) aktiv, um gemeinsame Fragen zu lösen und die Vernetzung des Landes im Zuge gemeinsamer Projekte mit Frankreich, der Schweiz, Österreich und Liechtenstein aktiv voranzubringen. Abgeordnete und Mandatsträger aus Baden-Württemberg und den Nachbarstaaten sind im Oberrheinrat und in der Parlamentarierkonferenz Bodensee vertreten. Auch auf bilateraler Ebene findet ein enger Austausch statt.

Internationale Bodensee Konferenz

Die Internationale Bodenseekonferenz (IBK) ist ein kooperativer Zusammenschluss der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern.

Durch politische Abstimmung und gemeinsame Projekte trägt die IBK seit 1972 dazu bei, aus der internationalen Bodenseeregion einen wirtschaftlich wie kulturell prosperierenden und attraktiven Lebensraum für rund vier Millionen Menschen zu machen. Mit ihrer Hilfe können in der gemeinsamen Grenzregion grenzüberschreitende Hemmnisse abgebaut, Gemeinsamkeiten weiter ausgebaut und die wichtigen Zukunftsfelder rund um den See grenzüberschreitend gestaltet werden.

Die IBK verleiht verleiht auf Anregung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Jahr 2017 zum dritten Mal den IBK-Nachhaltigkeitspreis, um die Bodenseeregion als Modellregion für nachhaltige Entwicklung ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Ausgezeichnet werden in diesem Jahr Projekte aus dem Bereich Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2017. Weitere Informationen zum Preis und zum Verfahren sowie ein Anmeldeformular finden Sie hier.

Internationale Bodensee Konferenz (mit Videos)

EU-Förderprogramm INTERREG

Eine wichtige Rolle für die Finanzierung grenzüberschreitender Projekte spielt das EU-Förderprogramm INTERREG. Über gemeinsame Strategien und staatenübergreifende Projekte sollen die Entwicklung der Regionen vorangebracht und die Nahtstellen Europas weiterentwickelt werden. Das Land Baden-Württemberg ist an den INTERREG A-Kooperationsräumen „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“ und „Oberrhein“ beteiligt. In beiden Kooperationsräumen sind die konkreten Investitionsprioritäten, u.a. durch eine umfassende Beteiligung der regionalen Akteure an der Ausarbeitung der Operationellen Programme, auf die Bedürfnisse der jeweiligen Programmräume ausgerichtet. Insgesamt stehen für die beiden Kooperationsräume in der Förderperiode 2014 bis 2020 rund 150 Millionen Euro an europäischen Fördermitteln zur Verfügung. Hinzu kommen noch Fördermittel der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein. Das im Vergleich zur vergangenen Förderperiode deutlich höhere Fördervolumen war insbesondere möglich, da Baden-Württemberg seinen Anteil durch erfolgreiche Verhandlungen im Länderkreis von bislang rund 32 Millionen auf über 78 Millionen Euro steigern konnte.

INTERREG / Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ)

EU-Strategie für den Alpenraum

Neben der Donauraumstrategie ist Baden-Württemberg an der EU-Strategie für den Alpenraumstrategie (EUSALP) beteiligt. Aufgrund der Dichte an innovations- und wirtschaftsstarken Regionen bietet der Alpenraum für Baden-Württemberg besondere Chancen, zumal das Land als Voralpenland insbesondere von Herausforderungen im Bereich Verkehr und Infrastruktur betroffen ist. Wichtige Synergien ergeben sich dabei aus der Zusammenarbeit im Rahmen der Internationalen Bodenseekonferenz, der Vier Motoren für Europa sowie der Chance einer noch stärkeren Einbindung der Schweiz in die europäische Zusammenarbeit. An der EUSALP beteiligen sich neben Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern) Frankreich, Italien, Lichtenstein, Österreich, die Schweiz und Slowenien.

EU-Strategie für den Alpenraum (engl.)

Gemischte Regierungskommissionen des Landes Baden-Württemberg

Die Gemischten Regierungskommissionen sind ein bewährtes Instrument, um die freundschaftlichen und engen Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und den Partnerländern zu vertiefen und um die Partnerländer auf ihrem Weg in die Europäische Union sowie im Nachgang dazu zu unterstützen. Im Rahmen der Gemischten Regierungskommissionen werden gemeinsame Projekte und Maßnahmen erarbeitet, abgestimmt sowie deren Umsetzung begleitet. Die Zusammenarbeit erstreckt sich unter anderem auf die Bereiche Innere Sicherheit und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung, Energie und Umwelt, Arbeit und Soziales, Tourismus sowie Land- und Forstwirtschaft. Die Gemischten Regierungskommissionen tagen im Zwei-Jahres-Rhythmus abwechselnd in Baden-Württemberg und dem jeweiligen Partnerland. Baden-Württemberg unterhält Gemischte Regierungskommissionen mit Ungarn, Kroatien, Rumänien, Bulgarien und Serbien. 

Vier Motoren für Europa

Eine für Baden-Württemberg wichtige Partnerschaft ist das im Jahr 1988 gegründete Netzwerk der „Vier Motoren für Europa”. Die Regionen Lombardei (Italien), Katalonien (Spanien), Auvergne-Rhône-Alpes (Frankreich) und Baden-Württemberg bündeln hier ihre Interessen als vier wirtschafts- und forschungsstarke Regionen in Europa. Wales (Vereinigtes Königreich) und Flandern (Belgien) sind assoziierte Mitglieder. Weitere Partnerschaften bestehen mit der Vojvodina (Serbien) und Québec (Kanada).

Gremien und Netzwerke für die Regionen Europas

Neben den „Vier Motoren für Europa” wirkt Baden Württemberg in zahlreichen weiteren europäischen Gremien und Netzwerken aktiv mit. So zum Beispiel im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas beim Europarat sowie in der Arbeitsgemeinschaft Donauländer (ARGE Donau). All diese Gremien unterstreichen die Bedeutung der regionalen Ebene in der europäischen Politik.


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