Donauraum

Donauraum

Zusammenarbeit entlang der Donau

  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann (l.) und der niederösterreichische Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll (r.)

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  • Karte des Donauraums

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Die Donauraum-Strategie ist ein zentraler Baustein der Europapolitik der Landesregierung. Gemeinsam mit den anderen Donauanrainern bringen wir den Donauraum voran. Wir wollen ihn zu einer der attraktivsten Regionen Europas machen.

Brigach und Breg bringen die Donau zu Weg. Was im Schwarzwald seinen Ursprung nimmt, entwickelt sich bis zur Mündung im Schwarzen Meer zum zweitgrößten Fluss Europas mit einer Gesamtlänge von 2.857 Kilometer. Lebensader für Millionen von Menschen und Tieren. Wasserstraße zwischen Mittel- und Südosteuropa. Verbindungslinie zwischen unterschiedlichsten Kultur-, Landschafts- und Wirtschaftsräumen. Schicksalsstrom der europäischen Geschichte. Abwasserkanal für große Teile Südosteuropas. Inspirationsquelle für Dichter und Musiker. All dies ist die Donau.

Und noch viel mehr: Vor allem ist sie heute ein Strom unendlicher Möglichkeiten – etwa für die mittelständische Wirtschaft in Baden-Württemberg. Denn der Donauraum mit seinen 111 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ist ein wichtiger Wachstumsmarkt. Auch Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs besteht in vielen Gegenden des sich auf 14 Länder ausdehnenden Donauraums noch immer erheblicher Investitionsbedarf.

Auf der Grundlage wechselseitigen Respekts und gegenseitigen Vertrauens in die Tatsache, dass wir viel voneinander lernen können, wollen wir dazu beitragen, das Wohlstands- und Bildungsgefälle entlang der Donau zu verringern, damit in dieser Region der Frieden dauerhaft gesichert wird und den Menschen in ihren Heimatregionen gute Zukunftschancen ermöglicht werden. Es liegt im Interesse des Landes, als verlässlicher Partner dazu beizutragen, den Raum politisch wie gesellschaftlich zu stabilisieren und neben einer wirtschaftlichen Entwicklung auch politische und private Strukturen partizipativ und subsidiär zu stärken.

Eine gemeinsame europäische Strategie

All diese Chancen können aber nur ausgeschöpft und die Herausforderungen gemeistert werden, wenn es zwischen den einzelnen Staaten und Regionen des Donauraums auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen zu intensiver Kooperation kommt. Deshalb hat die Europäische Union – unter maßgeblicher Mitwirkung des Landes Baden-Württemberg – im Jahr 2011 die sogenannte EU-Strategie für den Donauraum ins Leben gerufen. Die Vision dahinter: Das rund eine Million Quadratkilometer große Einzugsgebiet der Donau zu einer der attraktivsten Regionen des 21. Jahrhunderts zu machen.

Die Donauraumstrategie umfasst neun EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Österreich, Tschechien, Ungarn, Rumänien, die Slowakei und Slowenien) sowie Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Moldawien und die Ukraine. Die Bedeutung dieser Region liegt nicht zuletzt darin, dass sie EU-Mitgliedstaaten, Beitrittskandidaten und Staaten, die in die europäische Nachbarschaftspolitik eingebunden sind, gleichermaßen verbindet.

Baden-Württemberg hat als eine der ersten Regionen innerhalb Europas das wirtschaftliche, politische und kulturelle Potenzial des Donauraums erkannt und engagiert sich deswegen maßgeblich in der Makrostrategie. Diese bietet dem Land ein sehr wirkungsvolles Kooperationsformat, um sich aktiv in die europäische Politik einzubringen.

Das wirtschaftliche Potential, die engen historischen Verflechtungen sowie die besondere Verantwortung Baden-Württembergs im Donauraum haben dazu beigetragen, dass das Engagement des Landes auch auf einem breiten parlamentarischen Konsens beruht. Deshalb hat der Donauraum hohe Priorität im europapolitischen Engagement der Landesregierung, was sich nicht zuletzt auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen hat.

Die Donauraumstrategie genießt in Baden-Württemberg hohe politische Bedeutung. Daher wird das Engagement auch durch die Ansiedlung der Strategie im Staatsministerium, die Einrichtung eines politischen Sonderbeauftragten und dessen Unterstützung durch ein eigenes Servicebüro beim Staatsministerium deutlich unterstrichen.

Baden-Württemberg hatte im Jahr 2015 die Präsidentschaft inne und hatte damit entschieden dazu beizutragen, die neuen Governancestrukturen zu stärken und die Einbettung der Strategie in die EU-Fonds voranzutreiben. Dadurch war Baden-Württemberg in 2015 auch erstmals Gastgeberland des Jahresforums der EU Strategie für den Donauraum, des politisch wichtigsten Kongresses der Strategie. Ende Oktober nahmen rund 1.200 internationale Gäste am Jahresforum in Ulm teil. Des Weiteren hatte Baden-Württemberg den Zuschlag für den Danube Strategy Point (DSP) als zentrale Koordinationsstelle für die Strategie erhalten, welcher in der Landesvertretung in Brüssel eingerichtet wurde.


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