Über aktuelle Entwicklungen, künftige Trends und Kooperationen zwischen Baden-Württemberg und China, haben Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid beim „Dialogforum Baden-Württemberg - China. Produktion und Mobilität: ressourcenschonend, effizient und innovativ“ in Peking gesprochen.
Delegationsreise
Besuch der Changping Vocational School in Peking
Zum Auftakt seiner China-Reise hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Changping Vocational School in Peking besucht. Es wurde eine Absichtserklärung für eine weitere Zusammenarbeit im Bereich der beruflichen Bildung unterzeichnet. Das Duale System der beruflichen Bildung sei ein Exportschlager Baden-Württembergs, so Kretschmann.
Delegationsreise
Kretschmann und Schmid reisen nach China
„China hat sich entschieden, auf nachhaltige Entwicklung mit qualitativem statt rein quantitativem Wirtschaftswachstum zu setzen. Die Modernisierung der Industrie und der Aufbau einer Green Economy zur Reduzierung der enormen Umweltverschmutzung bieten gerade für unsere baden-württembergischen Unternehmen große Marktchancen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Vorfeld seiner Delegationsreise nach China.
Haushalt
Landesregierung bringt zweiten Nachtragshaushalt 2015/2016 auf den Weg
Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.
Kreisbesuch
Ministerpräsident Kretschmann besucht Enzkreis
„Der Enzkreis zählt mit seiner gut ausgebauten Infrastruktur und den vielen leistungsstarken Unternehmen zu den attraktivsten Wirtschaftsstandorten des Landes. Als Bildungsstandort trägt der Enzkreis zudem dazu bei, qualifiziertes Personal auszubilden und die eigene Konkurrenzfähigkeit auch in Zukunft zu gewährleisten“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Ältere Menschen
Landesregierung richtet Seniorenpolitik neu aus
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialministerin Katrin Altpeter haben das neue seniorenpolitische Gesamtkonzept der Landesregierung vorgestellt, das vom Kabinett beschlossen wurde. In dem über 100 Seiten starken „Kompass Seniorenpolitik“ setzt sich die Landesregierung mit den aus ihrer Sicht wichtigsten seniorenpolitischen Handlungsfeldern auseinander, stellt die Herausforderungen dar, benennt ihre Politikziele und beschreibt Lösungsansätze.
Feiertage
Feiertagsgesetz wird in Landtag eingebracht
Der Gesetzgeber passt im Rahmen seines weiten Gestaltungsspielraums das Sonn- und Feiertagsrecht an den gesellschaftlichen Wandel im Freizeitverhalten und bei der Gestaltung der arbeitsfreien Tage an. Trotzdem sind der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der inneren Einkehr verfassungsrechtlich geschützt.
Flüchtlinge
Überbelegung in Erstaufnahmestellen geht zurück
Trotz des unverändert hohen Zustroms von Flüchtlingen nach Baden-Württemberg geht die Überbelegung in den Erstaufnahmestellen sowie den Notunterkünften zurück. Dies berichtete der Leiter des Planungsstabes zur Flüchtlingsunterbringung, Hermann Schröder, anlässlich eines Besuchs von Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Lagezentrum.
Weltpremiere auf der A8
Erster autonomer Serien-Lkw auf öffentlichen Straßen
Mit einer gemeinsamen Weltpremiere haben das Land und die Daimler AG ihren Pioniergeist bei moderner Mobilität einmal mehr unter Beweis gestellt: Daimler-Vorstand Dr. Wolfgang Bernhard und Ministerpräsident Winfried Kretschmann steuerten den weltweit ersten autonom fahrenden Serien-Lkw über die Autobahn 8.
Menschenrechte
Schüler überreichen Kretschmann Friedenstaube
Schülerinnen und Schüler der UNESCO-AG des Wagenburg-Gymnasiums Stuttgart überreichten Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine von 30 goldfarbenen Friedenstauben. Die Skulpturen stehen für die 30 Artikel der Menschenrechte und „fliegen“ symbolisch mit ihrer Botschaft durch die ganze Welt.
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