Bund und Länder beraten engere Entwicklungszusammenarbeit
Bundesratsminister Peter Friedrich hat sich mit seinen für die Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Kollegen der anderen Länder in Berlin getroffen. Auf Initiative von Baden-Württemberg, Bayern und Bremen war dieses Treffen nach mehreren Jahren Pause wieder zustande gekommen.
Bundesrat
Friedrich zur Bundesratssitzung am 10. Oktober 2014
Europaminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am 10. Oktober 2014 vor. Da es sich um die letzte Sitzung des Geschäftsjahres des Bundesrates 2013/2014 handelt, stehen zunächst die Wahlen zu den Gremien des Bundesrates an.
Justiz
Landesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Reform des Jugendarrestes
Der Jugendarrest in Baden-Württemberg wird reformiert und an neuesten pädagogischen Erkenntnissen ausgerichtet. Die beiden Jugendarrestanstalten im Land sollen zu Einrichtungen für soziales Training umgestaltet werden.
Social-Media-Kampagne
#PlaceToBW – Ein Roadtrip durch Baden-Württemberg
Mit einer gemeinsamen Social-Media-Kampagne präsentieren das Landesmarketing Baden-Württemberg, die Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg und Mercedes-Benz das Land Baden-Württemberg als modernen und attraktiven Standort.
Tag der Deutschen Einheit
Mit Tübinger Stocherkähnen beim Tag der Deutschen Einheit in Hannover
„Wir können alles. Auch zur See fahrn.” Unter diesem Motto brachte Baden-Württemberg erstmals seine typischen Wahrzeichen an den niedersächsischen Maschsee. „Mit Stocherkähnen bringen wir ein überraschendes aber ureigenes Stück Baden-Württemberg nach Niedersachsen”, so Bundesratsminister Peter Friedrich.
Verkehr
Spatenstich für Ausbau der A 3 bei Wertheim
„Als Wirtschafts- und Transitländer haben Baden-Württemberg und Bayern traditionell ein sehr hohes Verkehrsaufkommen auf den Fernstraßen. Mit dem Ausbau der Bundesautobahn A 3 wird die Wirtschaft in der Region gestärkt und die Menschen vor Ort durch die umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen entlastet“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Wertheim beim Spatenstich des sechsstreifigen Ausbaus der A 3.
Religion
Murawski trifft Vertreter des Zentralrats der Yeziden in Deutschland
„Das große Leid, das die Yeziden in ihren Heimatländern erleben müssen, ist entsetzlich: Vertreibung, Verfolgung, Flucht und Misshandlung bestimmen das alltägliche Leben. Das sind furchtbare Zustände“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski nach einem Treffen mit Vertretern des Zentralrats der Yeziden in Deutschland.
Ehrung
Bezirksvorsteher Klaus Eggert erhält Staufermedaille
Klaus Eggert wurde für sein außerordentliches Engagement für das Gemeinwohl mit der Staufermedaille geehrt. „Seine großartigen Leistungen verdienen hohe Anerkennung, Wertschätzung und Dank, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit der Verleihung der Staufermedaille zum Ausdruck bringen will“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski.
Naturschutz
Kabinett verabschiedet Entwurf des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes
Das Kabinett hat den Entwurf für ein modernes Jagd- und Wildtiermanagementgesetz für Baden-Württemberg gebilligt und diesen dem Landtag zur parlamentarischen Beratung zugeleitet.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht Main-Tauber-Kreis
„Die prosperierende Wirtschaft des Main-Tauber-Kreises und die touristischen Highlights, wie beispielsweise das ‚Liebliche Taubertal‘, machen den nördlichsten Landkreis Baden-Württembergs zu einem vielfältigen Lebensraum, in dem Innovation und Tradition Hand in Hand gehen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Vorfeld des Kreisbesuchs im Landkreis Main-Tauber-Kreis.
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