Digitalisierung

Vergleich zu digitaler Bildungsplattform

Tasse mit dem Logo der Bildungsplattform „ella“ (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)

Das Land Baden-Württemberg und die kommunale IT-Dienstleisterin Komm.ONE schließen einen Vergleich. Die Differenzen über die digitale Bildungsplattform „ella“ sind mit der Vergleichsvereinbarung endgültig beigelegt.

Die seit 2018 bestehenden Differenzen zwischen dem Land Baden-Württemberg und der kommunalen IT-Dienstleisterin Komm.ONE über die Bildungsplattform „ella“ werden mit einem außergerichtlichen Vergleich endgültig beigelegt. Der Ministerrat hat der Vergleichsvereinbarung heute zugestimmt. Der Verwaltungsrat der Komm.ONE AöR hatte diese bereits zuvor gebilligt.

Das Land Baden-Württemberg und Komm.ONE sind mit der Vereinbarung einer Empfehlung des Landesrechnungshofs gefolgt, gleichzeitig erhalten sie ihre jeweiligen Rechtsauffassungen grundsätzlich aufrecht. Der Landesrechnungshof hatte in einer gutachterlichen Äußerung darauf hingewiesen, dass eine gerichtliche Auseinandersetzung für beide Seiten gleichermaßen Risiken birgt.

Vor diesem Hintergrund haben die Beteiligten – in der Sache hart, jedoch in stets fairer, konstruktiver und partnerschaftlicher Atmosphäre auf Augenhöhe – Verhandlungen zur gütlichen Einigung geführt.

„Es ist ein Gebot der Vernunft und der gemeinsamen Verantwortung für unser Land und unsere Kommunen, in einer solchen Situation den Blick nach vorne zu richten und die notwendigen, aber vertretbaren Kompromisse einzugehen. Die digitale Zukunft unserer Verwaltung und unserer Gesellschaft lässt sich nur in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit der landeseigenen und der kommunalen IT-Dienstleister erfolgreich gestalten“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Der abgeschlossene Vergleich ist sicherlich niemandem leichtgefallen. Aus Sicht aller Beteiligten ist er aber ein wichtiger Baustein, um auf beiden Seiten Vertrauen wiederherzustellen und eine feste Grundlage für eine vertrauensvolle weitere und künftige Zusammenarbeit zu schaffen“, konstatiert Oberbürgermeister Dr. Ulrich Fiedler, Verwaltungsratsvorsitzender der Komm.ONE AöR.

Beide Seiten verzichten auf alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Projekt Bildungsplattform ella. Über den Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.

Eine Atemschutzmaske der Kategorie FFP2. (Bild: Christian Beutler/KEYSTONE/dpa)
  • Coronavirus

FFP2-Masken für Lehrkräfte, Pflegeeinrichtungen und Obdachlose

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Abschlussveranstaltung „Digitale Wege ins Museum“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) ehrt bei der Online-Verleihung des Deutschen Zukunftspreises 2020 das Gewinnerteam Michael Kösters (2.v.l.), Peter Kürz (2.v.r) und Sergiy Yulin (r.) für die Entwicklung der EUV-Lithographie – einer innovativen Technologie, die auf ultraviolettem Licht basiert.
  • Auszeichnung

Zeiss und Trumpf erhalten Deutschen Zukunftspreis 2020

  • Corona-Maßnahmen

Zahl der Kontakte weiter senken

Save the date-Karte des Stakeholder-Dialogs Nachhaltige Digitalisierung
  • Nachhaltigkeit

Stakeholderdialog Nachhaltige Digitalisierung

Eine Frau liest in der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg in Stuttgart ein Buch (Bild: © dpa).
  • Verbraucherschutz

Konsumkompetenzen der Verbraucher stärken

Eine Maus sitzt auf einem Finger (Bild: © dpa)
  • Tierschutz

Weniger Tierversuche im Studium

Jugendfußballmanschaft
  • Corona-Hilfen

Land verlängert Corona-Hilfen

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.
  • Schule

40 Millionen Euro für die Schulen im Land

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Regierungsaustausch

Schweizer Grenzkantone auf virtuellem Besuch in Baden-Württemberg

Schüler während des Physikunterrichts im Klassenraum (Bild: dpa)
  • Studium

Neustart der Werbekampagne #lieberlehramt

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

Gutes Essen für einen erfolgreichen Schultag

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Kooperation

Austausch mit japanischer Partnerprovinz Kanagawa

Kühe grasen auf einer Weide unterhalb der Kopfkrainkapelle in Simonswald.
  • Landwirtschaft

Forschungsprojekt zum Schutz von Grünlandflächen vor Schadinsekten

Schreiner bei der Arbeit
  • Aus- und Weiterbildung

Land fördert Bildungsakademie in Rottweil

Verkehrsminister Winfried Hermann und Prof. Dr. Hans-Christian Reuss vom Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen und Fahrzeugmotoren (FKFS) vor dem autonomen Shuttlebus
  • Mobilität

Sieben Millionen Euro für Forschungsprojekt „RABus“

Ein Schüler schreibt im Unterricht einen Text in sein Heft (Bild: © dpa).
  • Schule

Corona-Leistungsprämie für Schulleitungen

Ein Prüfstandshandwerker begutachtet am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt ein Raketen-Triebwerk (Bild: © dpa).
  • Forschung

8,4 Millionen Euro für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schawarzwald (Bild: qu-int.gmbh / Nationalpark Schwarzwald).
  • Tourismus

36 Millionen Euro für die Stabilisierung des Tourismus

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut beim virtuellen Spitzengespräch der Initiative Wirtschaft 4.0
  • Wirtschaft

Spitzengespräch der Initiative Wirtschaft 4.0

Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut (M.) mit Daniel Merk (l.) von der Spindiag GmbH bei der Vorstellung des PCR-basierten Corona-Schnelltests
  • Coronavirus

Corona-PCR-Schnelltest geht an den Start

Forstminister Peter Hauk hält während der Vorstellung der App „Wildtierportal Baden-Württemberg“ ein Tablet in der Hand, auf dem die App läuft.
  • Jagd

Neues Wildtierportal für Baden-Württemberg

Virtuelle Übergabe von Breitband-Förderbescheiden mit Digitalisierungsminister Thomas Strobl
  • Digitalisierung

Weitere 44 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Neubau der Apotheke des Universitätsklinikums Heidelberg.
  • Hochbau

Erweiterungsbau der Apotheke des Uniklinikums Heidelberg

Schülerinnen und Schüler des Spohn-Gymnasiums in Ravensburg sitzen bei geöffnetem Fenster mit Mund- und Nasenschutz im Unterricht.
  • Schule

Mehr Lehrkräfte im Präsenzunterricht