Geflüchtete

Ukraine-Stab generell auf Flüchtlingsaufnahme ausgeweitet

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)

Aufgrund der aktuell hohen Zugänge Geflüchteter in Baden-Württemberg haben sich die Beteiligten darauf verständigt, ihre Arbeit in dem Stab „Flüchtende aus der Ukraine“ generell als Stab „Flüchtlingsaufnahme“ auszuweiten.

Aufgrund der aktuell hohen Zugänge Geflüchteter in Baden-Württemberg haben sich die Beteiligten darauf verständigt, ihre Arbeit in dem Stab „Flüchtende aus der Ukraine“ generell als Stab „Flüchtlingsaufnahme“ auszuweiten. Der Stab wurde im Februar dieses Jahres aufgrund des Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine und der hierdurch hervorgerufenen Flüchtlingsbewegung einberufen. Der von Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek geleitete Stab „Flüchtende aus der Ukraine“ hat sich nach rund sechs Monaten etabliert. Vor diesem Hintergrund und der insgesamt hohen Zugangszahlen, auch bei Asylsuchenden sowie aus Aufnahmeprogrammen des Bundes haben sich die Beteiligten darauf verständigt, ihre Arbeit auszuweiten und generell zu Fragen der Flüchtlingsaufnahme derzeit wöchentlich zusammenzukommen.

Als unbürokratisches Forum bewährt

„Der Stab Flüchtende aus der Ukraine hat sich als unbürokratisches Forum des schnellen Austausches auf kurzem Wege bewährt. Im Hinblick auf die enorm gestiegenen Zugangszahlen, auch bei den Asylsuchenden wollen wir daher unser Augenmerk generell auf die Flüchtlingsaufnahme richten und die gemeinsame Arbeit im Stab ausweiten. Damit wollen wir mit allen Beteiligten schnelle und ergebnisorientierte Lösungen finden. Für das hohe Engagement und die hervorragende Arbeit bin ich allen Beteiligten, insbesondere den kommunalen Landesverbänden sowie den Regierungspräsidien äußerst dankbar“, so Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek.

Seit Kriegsbeginn im Februar 2022 hat das Land über 125.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Baden-Württemberg aufgenommen. Damit hat Baden-Württemberg bereits jetzt mehr Menschen aufgenommen als im gesamten Jahr 2015 (rund 101.000 damals). Hinzu kommen im Jahr 2022 bislang weitere rund 13.500 Asylsuchende, die nach der Registrierung im Land verblieben sind. Bereits im ersten Halbjahr hatte das Land bei den Asylsuchenden mit rund 8.600 Menschen den höchsten Halbjahreszugang seit 2016.

Stab „Flüchtlingsaufnahme“

Im Stab „Flüchtlingsaufnahme“ sind neben den zuständigen Fachbereichen des Ministeriums der Justiz und für Migration die Kommunalen Landesverbände sowie die Regierungspräsidien vertreten. Ebenfalls vertreten sind alle anderen betroffenen Ministerien: das Staatsministerium, das Innen-, Finanz-, Wirtschafts-, Sozial- und Kultusministerium sowie das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen. Im Stab werden alle relevanten Aufgabenbereiche, die für die Bewältigung der aktuellen Flüchtlingszuströme erforderlich sind, gebündelt und erörtert.

Informationen rund um die Ukraine-Krise

Mitglieder des Landespolizeiorchesters beim Spielen. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Benefizkonzert des Landespolizeiorchesters in Rottweil

Ein Mitarbeiter des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, Abteilung Cyberkriminalität, während der Online-Recherche.
  • Cyberkriminalität

Schlag gegen organisierte Cyberkriminalität

Eine Hand tippt auf einer Tastatur.
  • Polizei

Serverattacken auf verschiedene Webseiten

Übergabe der Ruhestandsurkunde an den Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Freiburg Dieter Inhofer im Ministerium der Justiz und für Migration.
  • Justiz

Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Freiburg im Ruhestand

  • Holzbauoffensive

Feuerwehrgerätehaus in Tübingen-Lustnau übergeben

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Januar 2023

Bauarbeiter laufen in Stuttgart an Neubauten der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) vorbei. (Foto: © dpa)
  • Wohnungsbau

Mehr Sozialwohnungen in Baden-Württemberg

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Creätive House

Die neue Welt von Film und Animation im „Animations-Salon“ erleben

Eine Forscherin arbeitet im AI Research Buildung der Universität Tübingen, das zum „Cyber Valley“ gehört, an einem Code.
  • Künstliche Intelligenz

Einrichtungen aus dem Land werden Teil des Netzwerks „AI-Matters“

Im Energiepark Mainz ist der verdichtete grüne Wasserstoff aus einem Elektrolyseur in Tanks gelagert.
  • Erneuerbare Energien

Walker begrüßt geplante Was­serstoffleitung durch Europa

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • Europa

Schulen feiern Deutsch-Französischen Tag

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • 60 Jahre Élysée-Vertrag

Deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach halten

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) steht mit seiner Ehefrau Gerlinde und den Mitgliedern der Landesregierung auf der Bühne und spricht zu den Gästen.
  • Neujahrsempfang

In der Krise zusammenstehen und die Demokratie pflegen

Robert Jakob, Präsident des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung (LGL), und Ministerin Nicole Razavi MdL nehmen per Fernsteuerung die neue SAPOS-Monitorstation in Iffezheim in Betrieb.
  • Geodaten

Vermessungsbehörde liefert hochpräzise Satellitendaten

Legehennen im Freien (Quelle: dpa).
  • Vogelgrippe

Biosicherheitsmaßnahmen auch für kleinere Geflügelhaltungen

Einsatzfahrzeug des Bevölkerungsschutzes Baden-Württemberg
  • Bevölkerungsschutz

Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber ausgezeichnet

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview.
  • Bundestag

Verbrechen an Eziden als Völkermord anerkannt

Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Solarpark Kuchen
  • Erneuerbare Energien

Land liegt beim Zubau von Photovoltaik auf Platz vier

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Interview
  • Radikalenerlass

Offener Brief: „Demokratie ist eine lernende Veranstaltung“

Illustrierte Bildcollage mehrer Personen mit verschiedener Fortbewegungsmitteln wie Bus und Bahn, Fahrrad, E-Auto oder E-Scooter un zu Fuß vor der Kulisse einer grünen Stadtmitte auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Arbeit.
  • Verkehr

Umweltfreundliche Verkehrsmittel besser fördern

Im Kinder- und Jugendhilfezentrum der Heimstiftung Karlsruhe gehen unbegleitete minderjährige Ausländer, kurz UMA, einen Flur entlang. (Foto: © dpa)
  • Integration

Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Hass und Hetze im Netz entgegentreten

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 17. Januar 2023

Kinder aus dem ukrainischen Schaschkiw sitzen nach ihrer Ankunft mit dem Zug am Berliner Hauptbahnhof auf Bänken.
  • Ukraine-Krieg

Lenkungsgruppe „Ukraine“ ruhend gestellt

Schülerinnen und Schüler melden sich in einer Klasse.
  • Schule

Land investiert in gerechteres Bildungssystem