SCHIENE

Hochrheinbahn ist herausragendes Ausbauprojekt

Ein Regionalzug des privaten Bahnbetreibers Abellio fährt vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.

Staatssekretärin Elke Zimmer hat sich in Südbaden mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Landkreise zum Ausbau der Hochrheinbahn und der streckenweisen Elektrifizierung zwischen Basel und Erzingen/Schaffhausen ausgetauscht. Die Vorhaben sind ein herausragendes Ausbauprojekt zur Stärkung des Schienenverkehrs im Land.

Der Ausbau der Hochrheinbahn und die Elektrifizierung zwischen Basel und Erzingen/Schaffhausen ist für Baden-Württemberg in den kommenden Jahren ein herausragendes Projekt zur Stärkung des Schienenverkehrs. Die Landesregierung engagiert sich bereits seit vielen Jahren für den Ausbau der Hochrheinbahn. Die Staatssekretärin im Landesverkehrsministerium Elke Zimmer sagte bei einem Besuch in Waldshut: „Wenn wir unser Klimaschutzziel der Verdopplung der Fahrgastzahlen im öffentlichen Verkehr erreichen wollen, müssen wir für eine leistungsfähigere Infrastruktur sorgen. Die Hochrheinbahn ist wichtig für den Schienenverkehr in der Region aber auch für den grenzüberschreitenden Verkehr.“

Staatssekretärin Zimmer traf in Waldshut mit dem Bahnbeauftragten der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer, der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter sowie mit Vertretern der Kommunen und Landratsämter zusammen.

Land hat sich stets für Beschleunigung des Projekts eingesetzt

Staatssekretärin Zimmer unterstrich, dass sich das Land stets für die Beschleunigung des Projekts eingesetzt hat. Dazu gehörten auch die erfolgreichen Bemühungen, dass die Bahn noch im Jahr 2020 die Planfeststellungsunterlagen eingereicht hat. Das hatte zur Folge, dass das Regierungspräsidium Freiburg und nicht das Eisenbahnbundesamt das Verfahren führt. Um den Prozess zu beschleunigen, wurden zusätzliche Personalstellen beim Regierungspräsidium Freiburg geschaffen. So kann das Regierungspräsidium die Aufgabe als Anhörungsbehörde im umfangreichen Planfeststellungsverfahren für die verschiedenen Abschnitte effektiv wahrnehmen.

Die Staatssekretärin merkte an, dass das Land zu seiner Finanzierungsverantwortung steht und seinen Kostenanteil in der Kofinanzierung übernehmen wird, wenn das Projekt über das Bundesförderprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) realisiert wird. Bund und Land hatten in den vergangenen Jahren die Finanzierungsbedingungen über das GVFG nochmals verbessert.

Durch Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn kann auch ein höherer Takt für den schnellen Regionalexpress St. Gallen – Schaffhausen – Basel erreicht werden. Ferner ist die Strecke auch von großer Bedeutung für den Schienenverkehr innerhalb der Schweiz.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (M.), und Landwirtschaftsminister Peter Hauk (r.) bei einem Besuch im Kuhstall eines Bio-Bauernhofes.
  • Sommertour

Kretschmann auf Tour zu Klimawandel

Pflegerin in Gespräch mit altem Mann
  • Pflegeberufe

Pflegefachkräfte im Ausland anwerben

Ein Auerhuhn steht im Wald.
  • Erneuerbare Energie

Neue Planungsgrundlage Windenergie und Auerhuhn

Symbolbild: Ein Auto steht neben einem Baustellenschild am Neckartor. (Bild: Sebastian Gollnow / dpa)
  • Strassenbau

Bundesstraße zwischen Rötenbach und Löffingen freigegeben

Ein Haus, dessen Grundgerüst aus Holz besteht, steht in einem Tübinger Neubaugebiet. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Holzbau

Innovative Holzwerkstoffe für Holzbau-Offensive nötig

Agro Energie Hohenlohe GmbH & Co. KG mit der Bewerbung „Effizienzsteigerung im Ackerbau in Hohenlohe durch Nährstoffrückgewinnung aus Wirtschaftsdüngern“
  • Energie

Potential von Biogas besser nutzen

Ein mit Solarzellen ausgerüstetes Einfamilienhaus.
  • Solarstrom

Volles Potential bestehender Photovoltaik-Anlagen nutzen

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Forschung

Hauk besucht Deutsche Institute für Textil- und Faserforschung

Karte von Baden-Württemberg, auf der die am STADTRADELN teilnehmenden Kommunen flächig dunkelblau eingefärbt sind.
  • Radverkehr

Schluss-Etappe beim STADTRADELN 2022

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Firmenbesuch

Handwerk ist wichtiger Partner für Klimaschutz und Energiewende

Kernkraftwerk Philippsburg ohne Türme (Aufnahme vom 03.06.2020)
  • Atomkraft

Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg

Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
  • Umweltschutz

Hauk besucht Regierungsbezirk Karlsruhe

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Migration

Migrationslage spitzt sich auf allen Ebenen zu

Fahrzeug für die Erfassung der Zustands- und Bestandsdaten auf Radwegen in Baden-Württemberg
  • Radverkehr

Zustandsprüfung für 2.500 Kilometer Radwege

Im Wasser einer renaturierten Moorfläche spiegelt sich die Sonne. (Foto: © dpa)
  • Flurneuordnung

Flurneuordnungsverfahren leisten wichtigen Beitrag zum Moorschutz

Polizeistreife bei Verkehrsunfall
  • Verkehrsunfallbilanz

So wenig Tote im Straßenverkehr wie noch nie

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Trinkwasserversorgung

Wasserkraftwerk in Ottersdorf wird erweitert

In einem Büro unterhalten sich zwei Frauen. Eine sitzt an einem Tisch und eine steht neben dem Tisch. Auf dem Tisch steht ein Laptop.
  • Wirtschaft

Land fördert Beratungen für Unternehmen

Auf einer Baustelle liegt ein vormontierter Rotor einer Windkraftanlage. Arbeiter bereiten den Rotor für die Montage am Windrad vor.
  • Windkraft

Ausbau der Windkraft weiter beschleunigen

Das Thermostat einer Heizung.
  • Wohnen

Heizkostenzuschuss für Wohngeldbeziehende

Blick auf zwei Windräder, die im Wald stehen
  • Windenergie

Weitere Ausschreibung für Windkraftanlagen im Staatswald

Eine Frau sitzt in einem fahrenden Zug und schaut aus dem Fenster. Auf dem Schoß hat sie einen Hund, der ebenfalls aus dem Fenster schaut.
  • Tierschutz

Tipps für den Umgang mit Haustieren in der Reisezeit

Zwei Frauen stellen auf der Frankfurter Buchmesse am Stand des Diogenes Verlags Zürich Bücher in ein Regal. (Bild: © dpa)
  • Kunst und Kultur

danube books Ulm erhält Verlagspreis Literatur

Ein E-Auto tankt in einem Parkhaus an einer Ladesäule Strom
  • Elektromobilität

Förderung von Elektro-Quartiershubs wird ausgeweitet

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Steuerrecht

Homeoffice bei Grenzgängern