Coronavirus

Schwerpunktkontrollen in der Gastronomie

Zettel mit Aufschrift „Eintritt nur für geimpfte, genesene oder negativ getestete Gäste“ hängt neben anderen Hinweisen an der Tür eines Restaurants

Mit einer Kontrollaktion am 11. und 12. November soll erneut auf die Einhaltung der Corona-Verordnung aufmerksam gemacht werden. Betreibern wird empfohlen, die Gültigkeit der QR-Impfpässe ihrer Gäste per App zu checken.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortspolizeibehörden in Baden-Württemberg werden am Donnerstag und Freitag (11. und 12. November 2021) verstärkt in der Gastronomie die Corona-Auflagen kontrollieren. Sie werden dabei, wo notwendig, von der Landespolizei unterstützt. Mit dieser Schwerpunktaktion wollen das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration und das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen auf die Einhaltung der Corona-Verordnung aufmerksam machen.

Verstärkt flächendeckende und stichprobenartige Kontrollen

„Die vierte Welle rollt mit voller Wucht auf uns zu, die Intensivstationen in den Krankenhäusern füllen sich rasant. Wir stehen deshalb in Baden-Württemberg kurz vor der Alarmstufe. Wir können die aktuellen Freiheiten nur aufrechterhalten, wenn wir uns alle an die Vorgaben halten. Das betrifft vor allem die Nichtgeimpften, die in der aktuellen Warnstufe nur mit PCR-Test in Restaurants dürfen. In der Alarmstufe gilt dann 2G. Das hat seinen guten Grund, denn die allermeisten Corona-Patienten auf der Intensivstation sind nicht geimpft – wir müssen das Gesundheitssystem schützen, denn sonst können wir nicht mehr allen Intensivpatientinnen und -patienten ein Behandlungsbett anbieten. Die Einhaltung der Regeln ist daher wichtig für uns alle. Das wollen wir daher bei der Schwerpunkt-Kontrollaktion überprüfen. Aber auch danach wird selbstverständlich weiterhin kontrolliert“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha.

Der Minister empfiehlt zugleich allen Dienstleistern – etwa den Gastronominnen und Gastronomen – den QR-Code des elektronischen Impfpasses ihrer Gäste mit einer App zu überprüfen. Diese „CovPassCheck-App“ kann jeder kostenlos herunterladen. „Wir müssen in der jetzigen kritischen Phase sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger nur mit gültigen Impfpässen die Bereiche betreten, in denen 3G oder 2G gilt. Das ist mit dieser kostenlosen App problemlos und ganz einfach möglich“, erklärte Lucha.

Nachweise sind auf Plausibilität zu prüfen

Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat sich die Test-, Impf- oder Genesenennachweise vorlegen zu lassen. Die Nachweise sind auf ihre Plausibilität zu prüfen: Existieren offenkundige Hinweise auf eine Fälschung, die Unrichtigkeit oder den Missbrauch eines Nachweises, ist der Zutritt zu verwehren. Bei dem Verdacht auf Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten können gegebenenfalls die zuständigen Verfolgungsbehörden verständigt werden. Offenkundige Hinweise können etwa Testnachweise sein, die auf Fantasienamen ausgestellt sind (Beispiel: „Mickey Mouse“) oder Screenshots von Testnachweisen, die auf Nachfrage nicht durch die originale Benachrichtigung bestätigt werden können. Auch unvollständige Nachweise, in denen etwa das Datum fehlt, fallen hierunter.

Eine Vorlagepflicht des amtlichen Ausweises/Personalausweises zum Abgleich mit dem Test- oder Impfnachweis verlangt die Corona-Verordnung nicht. Jedoch kann der Veranstalter oder Betreiber eine Zutrittsgewährung im Wege seines Hausrechts von der Vorlage eines Lichtbildausweises abhängig machen. Hat der Anbieter Zweifel, ob die vor ihm stehende Person mit der im Impf-, Genesenen- oder Testnachweis genannten Person identisch ist, muss er die Person darauf hinweisen und ihr gegebenenfalls den Zutritt verweigern. Darauf kann der Zutritt Begehrende freiwillig ein Ausweisdokument vorlegen oder auf andere Art seine Identität nachweisen, um die Zweifel zu zerstreuen und Zutritt zu erlangen.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 19. Januar 2022

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Impfung

Bund passt Impfstatus bei Johnson & Johnson an

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Junge erhält seine Corona-Impfung.
  • Corona-Impfung

Infoveranstaltung zur Impfung von Kindern voller Erfolg

Ein Luftfilter steht in einem Klassenraum an einer Grundschule.
  • Coronavirus

Förderprogramm für mobile Raumluftfilter und CO₂-Sensoren verlängert

Verschiedene Hände halten Impfnachweise in die Höhe
  • Corona-Impfung

Beratung über Fortsetzung der Impfkampagne

Ein Arbeiter sortiert einen Stapel Holzbretter in eine automatische Maschine in einer Holzbaufirma.
  • Arbeitsmarkt

Projekte zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

Ein Schild auf der Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts weist auf das Tragen einer FFP2-Maske hin.
  • Corona

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Corona-Impfung

Hohe Impfquote in den Alten- und Pflegeheimen

Vergleich der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte an den Messstationen in Baden-Württemberg von 2018 und 2021
  • Luftreinhaltung

Luftqualität im ganzen Land deutlich besser

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022

Eine Tafel mit der Aufschrift 2Gplus geboostert oder getestet.
  • Corona-Massnahmen

Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen

Das Logo des LEA-Mittelstandspreises für soziale Verantwortung.
  • Wirtschaft und Gesellschaft

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Probelauf in Ulm für ein Impfzentrum: An einer Frau wird eine Impfung simuliert.
  • Coronaimpfung

Informationsveranstaltung zur Coronaimpfung für Kinder

Businessfrau sitzt an einem PC
  • Chancengleichheit

Evaluation des Chancengleichheitsgesetzes liegt vor

Zwei Wappen der baden-württembergischen Polizei sind neben einem Polizeifahrzeug zu sehen.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

An einer Eingangstür hängt ein Zettel mit dem Hinweis auf 2G+.
  • Corona-Massnahmen

Baden-Württemberg behält umsichtigen Kurs bei

Eine Frau deckt in einem Restaurant in Münstertal einen Tisch ein und trägt Mundschutz.
  • Corona-Hilfen

Überbrückungshilfe IV kann beantragt werden

Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch.
  • Coronavirus

Ausweitung der Testpflicht an Schulen und Kitas

Zwei Kinder erkunden die Experimenta in Heilbronn (Bild: © Experimenta Heilbronn).
  • Bildung

Bildungsprojekte für eine nachhaltige Entwicklung

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Bilanz der Silvesternacht

Ministerin Nicole Razavi wird interviewt
  • Interview

„Auch klimagerechtes Wohnen muss bezahlbar sein“

  • Neujahrsansprache

„Gemeinsam werden wir die Pandemie in die Knie zwingen“