Justiz

Neuer Präsident am Sozialgericht Ulm

Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links nach rechts): Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges; Präsident des Sozialgerichts Ulm Dr. Daniel Ostertag; Präsident des Landessozialgerichts Baden- Württemberg Bernd Mutschler.
Übergabe der Ernennungsurkunde im Ministerium der Justiz und für Migration (von links nach rechts): Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges; Präsident des Sozialgerichts Ulm Dr. Daniel Ostertag; Präsident des Landessozialgerichts Baden- Württemberg Bernd Mutschler.

An der Spitze des Sozialgerichts Ulm hat es einen Stabswechsel gegeben. Dr. Daniel Ostertag folgt auf den langjährigen Präsidenten des Sozialgerichts Ulm Günther Schmid.

Dr. Daniel Ostertag ist neuer Präsident des Sozialgerichts Ulm. Er folgt auf Günther Schmid, der zum 1. März 2022 in den Ruhestand trat. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges übergab am 05. Mai 2022 Dr. Daniel Ostertag die Ernennungsurkunde im Justizministerium in Stuttgart und wünschte ihm zu seinem heutigen Dienstantritt viel Erfolg. Dr. Daniel Ostertag wechselt vom Verwaltungsgericht Stuttgart, an dem er seit März 2019 Vorsitzender Richter ist, nach Ulm.

Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges sagte: „Die baden-württembergische Justiz ist Günther Schmid zu großem Dank verpflichtet. Er hat das Sozialgericht Ulm ruhig, souverän und mit großer Umsicht seit 2010 geleitet. Neben seiner ausgezeichneten fachlichen Qualifikation zeichnete ihn sein gutes Gespür für die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus. Mit Dr. Daniel Ostertag als neuem Präsidenten können wir das Sozialgericht Ulm ideal nachbesetzen. Dr. Daniel Ostertag ist eine Führungskraft im besten Sinne: hochqualifiziert, in der Sache überzeugend und in der Justiz für seine offene und ausgleichende Art überaus geschätzt. Er bringt alles mit, was es für die vielfältigen Herausforderungen des Präsidenten eines Sozialgerichts braucht.“ 

Dr. Daniel Ostertag

Dr. Daniel Ostertag trat 2005 am Sozialgericht Stuttgart in den Justizdienst ein. Von Oktober 2008 bis September 2012 war er an das Justizministerium in Stuttgart abgeordnet, wo er im Justizprüfungsamt eingesetzt war. Im Oktober 2012 kehrte Dr. Daniel Ostertag zum Sozialgericht Stuttgart zurück. Es folgte von Februar 2014 bis Januar 2015 die Erprobungsabordnung am Landessozialgericht Baden-Württemberg mit anschließender Ernennung zum Richter am Landessozialgericht, bevor er ab Januar 2019 an das Verwaltungsgericht Stuttgart abgeordnet wurde. Im März 2019 wurde er dorthin versetzt und führte von da an die Amtsbezeichnung „Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht“. Dr. Daniel Ostertag ist als Prüfer in der zweiten Staatsprüfung tätig und Mitautor des Kasseler Kommentars zum Sozialversicherungsrecht.

Günther Schmid

Günther Schmid trat 1986 am Sozialgericht Stuttgart in den Justizdienst ein. Von Mai 1996 bis Dezember 1997 folgte die Erprobungsabordnung an das Landessozialgericht Baden-Württemberg. 2002 wurde er zum Richter am Landessozialgericht ernannt. 2009 folgte die Ernennung zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts  Stuttgart. Ab April 2010 leitete Günther Schmid das Sozialgericht Ulm, zunächst als Direktor, später als Präsident.

von links nach rechts: Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, bei der Eröffnung des 102. Deutschen Katholikentags in Stuttgart.
  • Kirche

102. Deutscher Katholikentag in Stuttgart

Container werden auf einem Container-Terminal transportiert. (Foto: © dpa)
  • Güterverkehr

Kombiterminal in Horb-Heiligenfeld

Ploucquet-Areal in Heidenheim
  • Städtebauförderung

Städtebauförderprogramm 2023 startet

Über einem Modell eines Konferenzraums steht der Text „Popup Labor Baden-Württemberg – Machen Sie mit!“
  • Innovation

Popup Labor gastiert in Konstanz

Dame in einem Bekleidungsgeschäft
  • Einzelhandel

Hoffmeister-Kraut besucht Einzelhändler

Polizeikräfte bei einem Einsatz im Fußballstadion.
  • Polizei

Polizeibilanz zur Fußballsaison 2021/2022

  • Verwaltung

Neue Leitung beim Finanzamt Aalen

Schloss Bruchsal
  • Schlösser und Gärten

Schloss Bruchsal feiert 300-jähriges Jubiläum

Ein Zug im Design der neuen Dachmarke für den Schienennahverkehr in Baden-Württemberg (Foto: © dpa)
  • Schiene

Land für Ausbau der Frankenbahn

Wolf
  • Wolf

Wolf reißt Damwild in der Gemeinde Forst

Schafherde bei Maulbronn: Im Vordergrund zwei Lämmer beim Spielen
  • Naturschutz

Totes Schaf in Baiersbronn gemeldet

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Zinzendorfplatz in der Ortsmitte von Königsfeld
  • Städtebau

Königsfelder Ortskern erfolgreich saniert

Ein Auto fährt auf einer Allee entlang einer Landesstraße.
  • Straße

Ortsumfahrung Adelsheim freigegeben

Festrede der Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges zur Examensfeier
  • Justiz

Gentges gratuliert zum Zweiten Juristischen Staatsexamen

Landesgartenschau in Eppingen 2022
  • Gartenschau

Gartenschau Eppingen eröffnet

Theresa Schopper, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport in Baden-Württemberg, besucht den Unterricht der Vorbereitungsklasse 2 der Ameisenbergschule, die von Schülerinnen und Schülern verschiedener Nationen besucht wird. Neben den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Schulen auch aufgrund der Flüchtlingsbewegung in Folge des Krieges in der Ukraine vor großen Aufgaben.
  • Schule

Bildungsintegration von ukrainischen und weiteren Geflüchteten

von links nach rechts: Der bisherige Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Offenburg Reinhard Renter, Innenminister Thomas Strobl, Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und der neue Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Offenburg Jürgen Rieger
  • Polizei

Wechsel an der Spitze des Polizeipräsidiums Offenburg

  • Inklusion

Zweite Folge des Podcasts zur Inklusion

Plakat zur Kampagne „nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern“ an einer Litfaßsäule.
  • Gegen Gewalt an Frauen

Bereits 45 Betriebe für Sicherheit im Nachtleben geschult

Gerätträger der Straßenmeistereien mit insektemfreundlichem Mähkopfmodell beim Einsatz im Bankett
  • Ökologie

Innovative Mähtechnik fördert Artenvielfalt

Hunde im Tierheim. (Bild: Norbert Försterling / dpa)
  • Tierschutz

Land fördert Tierheime mit 500.000 Euro

Ein Bundesverdienstkreuz. (Bild: © Britta Pedersen / dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Michael Korn

Wohnhäuser in Stuttgart
  • Steuern

Infoschreiben zur Grundsteuerreform

Verleihung des European Energy Award durch Umweltminister Franz Untersteller. (Bild: Martin Stollberg/Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Kommunaler Klimaschutz

Verleihung der European Energy Awards