„Eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur ist ein wesentlicher Standortfaktor für die Wirtschaft wie auch für die Bürgerinnen und Bürger – nicht nur in den Ballungszentren, sondern gerade auch im Ländlichen Raum. Ein schneller Internetzugang ist schließlich nicht nur Voraussetzung zur Sicherung und Neuansiedlung von Unternehmen und damit von Arbeitsplätzen, sondern auch ein Stück Lebensqualität. Damit Baden-Württemberg seine führende Position im globalisierten wirtschaftlichen Standortwettbewerb halten kann und der Ländliche Raum als Arbeits- und Lebensraum attraktiv bleibt, werden wir die Breitbandförderung des Landes zielgerichtet weiterentwickeln“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde in Stuttgart. Die Landesregierung habe in der „Breitbandinitiative Baden-Württemberg II“ neue Eckpunkte für die Breitbandförderung festlegt. Geplant sei ein eigenständiges Förderprogramm für den Breitbandausbau, so Bonde.
Doppelter Anreiz für schnelles Internet
„Mit der neuen Strategie verfolgen wir zwei Ziele: Wir wollen rasch die noch vorhandenen Lücken in der Internet-Grundversorgung schließen. Gleichzeitig bringen wir den Auf- und Ausbau von zukunftsfähigen Hochleistungsnetzen auf den Weg. Damit stellen wir die Grundversorgung sicher und tragen zugleich den wachsenden Ansprüchen an ein leistungsfähiges Breitbandnetz Rechnung“, so Kretschmann und Bonde. Um die Lücken rasch zu schließen, werde das Land in der „Breitbandinitiative Baden-Württemberg II“ den bisherigen Beihilfebetrag für Breitbandanbieter von 75.000 auf 150.000 Euro verdoppeln. „Um die Lücken rasch zu schließen, schaffen wir stärkere Anreize für Telekommunikationsanbieter, unterversorgten Kommunen eine Internet-Grundversorgung anzubieten“, sagte Bonde. „Gerade für bislang unerschlossene Gebiete mit besonders schwierigen Bedingungen hinsichtlich der Topographie oder Siedlungsstruktur versprechen wir uns hierdurch positive Impulse“, betonten Kretschmann und Bonde.
Verdoppelt werde auch die Eingriffsschwelle. Bonde: „Wir heben die Mindestdatenrate, ab der von Grundversorgung gesprochen wird, von 1 auf 2 MBit pro Sekunde an.“ Damit komme das Land gestiegenen Anforderungen entgegen, ohne den von der EU-Kommission inzwischen akzeptierten Wert zu überschreiten. Die Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen werde die Landesregierung sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Bereich ausbauen. Hier soll der Beihilfebetrag ebenfalls auf 150.000 Euro angehoben werden. „Gerade beim Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze ist auch der Bund gefragt, sich mit eigenen Mitteln an den Förderprogrammen zum Breitbandausbau zu beteiligen“, betonten der Ministerpräsident und der Ressortchef.
Zusammenarbeit zahlt sich aus
„Wir wollen weg von Insellösungen bei der Breitbandversorgung. Unser Ziel sind landkreisweite und interkommunale Hochgeschwindigkeitsnetze“, sagte Bonde. Daher solle erstmals die komplexe Planung solcher Netze mit einem Fördersatz von 25 Prozent unterstützt werden. Generell sei es der Landesregierung ein zentrales Anliegen, die interkommunale Zusammenarbeit noch stärker zu fördern und entsprechend zu honorieren. Kommunen, die sich für ein interkommunales Projekt zum Breitbandausbau zusammen tun, sollten daher künftig bei konkreten Bauvorhaben einen Aufschlag von beispielsweise 10 Prozent auf den regulären Fördersatz erhalten. Dies habe auch einen weiteren Vorteil: „Je mehr Kommunen sich mit dem Ziel eines regionalen Netzes zusammenschließen oder ein landkreisweites Netz planen, desto leichter wird sich auch ein privatwirtschaftlicher Betreiber für die passive Infrastruktur finden lassen“, betonte der Minister.
Passgenaue Förderung - auch in städtischen Randzonen
Da die Förderpraxis gezeigt habe, dass die Unterversorgung nicht nur den Ländlichen Raum, sondern auch Randzonen zu städtischen Verdichtungsräumen oder in Einzelfällen den Verdichtungsraum selbst betreffe, werde in Zukunft auch hier eine Förderung möglich sein. Geplant sei eine gebietsbezogene Staffelung der Förderbeträge. „Damit wollen wir der strukturbedingt unterschiedlichen Finanzkraft der Kommunen einerseits und den unterschiedlichen topographischen Rahmenbedingungen beim Breitbandausbau andererseits Rechnung tragen“, so Kretschmann und Bonde.
Baden-Württemberg hat bei der Internetnutzung unter den Flächenländern die Nase vorn: Drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet zu vielerlei Zwecken. Nach dem Breitbandatlas des Bundes ist in Baden-Württemberg die Grundversorgung inzwischen für mehr als 97 Prozent der Haushalte erreicht.
