Bahn

Land begrüßt grünes Licht für Mitfinanzierung bei Elektrifizierung der Hochrheinstrecke

Bahnof Vaihingen Enz

„Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke bringt sowohl für die Schweizer als auch für die deutsche Seite große verkehrliche Vorteile. Mit dem Projekt können wir vermeiden, dass der Hochrhein zu einer ‚Dieselinsel‘ wird und damit Verknüpfungen und Durchbindungen wegen unterschiedlicher Systemvoraussetzungen erschwert oder gar unmöglich werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart.

„Eine Realisierung kann jedoch nur mit einem gemeinsamen Einsatz der Schweizer und der deutschen Seite gelingen. Ich freue mich daher sehr, dass sich der Schweizer Nationalrat am 5. Juni 2013 dafür ausgesprochen hat, 100 Millionen Schweizer Franken für die Mitfinanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke bereitzustellen. Ich würde es nun begrüßen, wenn die Schweiz insgesamt die in der ‚Basler Erklärung‘ niedergelegten Finanzierungswege unterstützen würde.“

Auch die Schweizer Kantone und die Landkreise Waldshut und Lörrach hätten sich an der Finanzierung der Planungen beteiligt und seien bereit, weitere Kostenanteile bei der Umsetzung der Maßnahme zu übernehmen. Die baden-württembergische Landesregierung habe sich in der „Basler Erklärung“ vom 18. Januar 2013 ebenfalls eindeutig zu dem Projekt bekannt. Das Land habe sich bereit erklärt, sich gemäß den üblichen Regularien bei einer Förderung nach dem GVFG-Bundesprogramm an dem Projekt landesseitig mit 20 Millionen Euro zu beteiligen und sich auch um die entsprechende Förderung durch den Bund zu bemühen. „Das Land Baden-Württemberg hat auch Mittel für die weiteren Planungsschritte für dieses Projekt im Haushalt eingestellt, die nach einem positiven Grundsatzentscheid sofort eingesetzt werden können“, unterstrich Kretschmann.

„Fragen der Zugdurchbindungen in das Schweizer Gebiet und die Anerkennung schweizerischer Tarifangebote auf der Hochrheinstrecke haben wir im Zusammenhang mit der ‚Basler Erklärung‘ bereits erörtert. Wir sind sehr zuversichtlich, hier konstruktive Lösungen im Interesse beider Länder zu finden“, so der baden-württembergische Ministerpräsident. „Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn ist ein Leuchtturmprojekt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam an der Verwirklichung dieser Maßnahme arbeiten sollten“, so Kretschmann.

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