Coronavirus

Länder erarbeiten gemeinsame Öffnungsstrategie

Ein Passant geht in der Karlsruher Fußgängerzone an einem geschlossenen Geschäft und den gestapelten Stühlen eines Straßencafés vorbei. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen ein gemeinsames Konzept für eine weitere und gestufte Öffnung des Einzelhandels sowie von Gastronomie und Hotellerie ausarbeiten.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit ihren Ministerkollegen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vereinbart, bis zur Besprechung der Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch, 29. April 2020, ein gemeinsames Konzept für eine weitere und gestufte Öffnung des Einzelhandels sowie von Gastronomie und Hotellerie auszuarbeiten. Bei der heute Nachmittag stattfindenden Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz im Rahmen einer Telefonkonferenz wollen die Ministerin und die Minister außerdem über mögliche Lockerungen mit ihren Ressortkolleginnen und -kollegen sprechen und um Unterstützung für ihre Initiative werben.

Gemeinsame Initiative von Baden-Württemberg, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen

„In unseren drei Ländern haben Tourismus, Einzelhandel, Hotellerie und Gastronomie eine besondere Bedeutung. Angesichts der Vielzahl attraktiver Ausflugsziele und Erholungsgebiete und der hohen Qualität der Angebote prägen Einzelhandel, Hotellerie und Gastronomie unser Wirtschaftsgefüge nachhaltig. Es muss uns gelingen, diese einzigartigen Strukturen zu erhalten. Die Unternehmen der Tourismuswirtschaft, insbesondere der Hotellerie und Gastronomie und ihre Beschäftigten sind in der aktuellen Krisensituation durch den nahezu vollständigen Ausfall ihrer Wirtschaftstätigkeit stark belastet, der Bestand zahlreicher Betriebe und der damit verbundenen Arbeitsplätze ist gefährdet. Deshalb benötigen wir jetzt schnell eine wohlüberlegte, zielgerichtete und zwischen unseren Ländern abgestimmte Vorgehensweise, zumal der Öffentlichkeit eine uneinheitliche Strategie für das Gastgewerbe kaum vermittelbar ist“, erklärten Hoffmeister-Kraut, der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart.

Ihre Ministerien erarbeiten derzeit ein Konzept, das unter Einhaltung strenger Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen weitere Öffnungsschritte nach dem 4. Mai ermöglichen sollen. Ziel ist es, das Papier bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 29. April vorzulegen.

Klare Orientierung für Betriebe und Kunden

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister Kraut sagte: „Die Hotel- und Gaststättenbranche steht vor einer gewaltigen Insolvenzwelle, sollten die Schließungen noch länger andauern. Das dürfen wir nicht zulassen. Deshalb ist es unser gemeinsames Ziel, den Betrieben und ihren Kunden klare Orientierung zu bieten. Denn Gesundheitsschutz und differenzierte Öffnungsstrategien sind aus unserer Sicht möglich und dringend notwendig, um dem Gastgewerbe eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen.“

Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: „Tourismus und Gastronomie brauchen einen Fahrplan. Der Shutdown wurde von den Branchen ohne Wenn und Aber akzeptiert, trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen um der Gesundheit willen. Deshalb sind wir es ihnen nun schuldig, schnellstmöglich ein gestuftes Wiederanfahren zuzulassen, selbstverständlich unter konsequenter Berücksichtigung der Regeln des Gesundheitsschutzes.“

Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: „Auf dem Weg in eine verantwortungsvolle Normalität brauchen auch die Unternehmerinnen und Unternehmer im Bereich Gastronomie und Hotellerie eine Perspektive. Dazu erarbeiten wir nun gemeinsam ein Konzept, wie wir Schritt für Schritt wieder mehr ermöglichen. Dabei gilt es eine kluge Balance zu halten: Wir wollen die Gesundheit schützen und die Spielräume für eine vorsichtige Öffnung nutzen, damit auch der Tourismussektor an der wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung nach der Krise teilhaben kann.“

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Zweites Bürgerforum Corona

Logo „VivelaWir. Grenzenlose Partnerschaft“ auf der Internetseite „VivelaWir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich
  • Europa

Neue Internetseite zur Partnerschaft mit Frankreich

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Kabinett beschließt Landesplattform Wasserstoff

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Musikakademie Schloss Weikersheim

Lüftungszentrale Augenklinik und Forschungsinstitut für Augenheilkunde des Universitätsklinikums Tübingen
  • Vermögen und Hochbau

Energiebericht 2020 veröffentlicht

Eine Frau trägt einen Mund-Nasen-Schutz vor einem Frage- und Ausrufezeichen.
  • Coronavirus

An Schulen gelieferte Masken des Typs „Ryzur“ sind gut geeignet

  • Landtag

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
  • Coronavirus

Homeoffice-Gipfel mit Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hält seine Abschiedsrede im Europäischen Parlament.
  • Europa

„Stuttgarter Rede zu Europa“

Logos des Innovationslabors Baden-Württemberg (InnoLab BW), der Landesagentur für Umwelttechnik und Ressourceneffizienz sowie von Xylene, Withoutme, Restado, Recyda, High-Tech Gründerfonds und 4L.vision
  • Innovation

Stärkung von GreenTechs

Pferdekutsche in Naturtheater Heyingen
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Naturtheater Reutlingen

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Digitalisierung

Innenausschuss berät Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer.
  • Homeoffice

„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“

Monteure arbeiten an einem Strommast (Bild: © dpa).
  • Energiewende

Untersteller kritisiert Bundeswirtschaftsministerium

Fotomontage aus vier Bildern mit Solarzellen, Getreidehalmen, Windrädern und Strommasten.
  • Mobilität

Land will erneuerbare Kraftstoffe voranbringen

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Außenwirtschaft

„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“

Gedenkstätte der Heimatvertriebenen in Bad Cannstatt.
  • Kulturerbe im Osten

Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Energiewende

Zehntes Energiepolitisches Gespräch

Blick auf eines der Museen der Reiss-Engelhorn-Museen
  • Kunst und Kultur

Land unterstützt Museen bei Aufarbeitung des kolonialen Erbes

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Video-Statement
  • Corona

Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Polizeischülerinnen und -schüler im Gespräch mit Frau Rahel Dror.
  • Ehrung

100. Geburtstag von Rachel Dror

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut ist Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. (Bild: © Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Technologie

Spitzengespräch zu synthetischen Kraftstoffen

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende