Pressemitteilung

Arbeitsmarktpolitik
  • 09.11.2018

Gegen Abschaffung und für Ergänzung von Hartz IV

Aus Sicht von Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bedarf es keiner Umkehr in der Arbeitsmarktpolitik und keiner Abschaffung von Hartz IV, sondern einer Ergänzung. Benötigt würden eine intensive Begleitung, Fortbildung und ein familienbezogener Betreuungsansatz.

Zur aktuellen Diskussion um die Abschaffung von Hartz IV sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut: „Der Grundsatz des Förderns und Forderns ist nach wie vor richtig. Daher bedarf es keiner Umkehr in der Arbeitsmarktpolitik und keiner Abschaffung von Hartz IV, sondern einer Ergänzung.“

Grundsatz des Förderns und Forderns nach wie vor richtig

Weiter bezeichnete die Ministerin es als „ausgesprochen wichtig“, dass langzeitarbeitslose Menschen „in den Fokus der Arbeitsmarktpolitik rücken“. „Wenn wir bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit bessere Erfolge erzielen wollen, dann brauchen wir eine intensivere Begleitung, passgenaue Fortbildung und Unterstützungsangebote, die die Menschen und ihr familiäres Umfeld in den Blick nehmen.“ Dies sei ihrer Ansicht nach im bestehenden Sicherungssystem möglich und sinnvoll.

Familiäre Situation besser berücksichtigen

„Beim Thema Langzeitarbeitslosigkeit muss die familiäre Situation besser betrachtet und berücksichtigt werden“, appellierte die Arbeitsministerin. Neben der Grundsicherung und den aktivierenden Leistungen für Arbeitslose stünden auch in der Jugendhilfe Förderinstrumente zur Verfügung. Wichtig sei, dass solche Maßnahmen gut aufeinander abgestimmt würden. In Baden-Württemberg werde dies an mehreren Standorten modellhaft erprobt.

„Die Arbeitsmarktpolitik muss auf den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet sein“, forderte die Arbeits- und Wirtschaftsministerin. Dieser sei in der besten Verfassung und sehr aufnahmefähig. In vielen Regionen nähere man sich der Vollbeschäftigung an, das heißt, die Arbeitslosenquote liege bei 3,0 Prozent und darunter. „Die Unternehmen suchen dort händeringend nach Fachkräften und auch im Dienstleistungs- und Helferbereich gibt es viele offene Stellen. Die Statistik zeigt, dass auch Langzeitarbeitslose überdurchschnittlich vom Beschäftigungsaufbau profitiert haben und weiter profitieren werden“, so die Arbeitsministerin.


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