Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 141. Bauministerkonferenz

Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.
Am 25. November 2022 hat die Konferenz der für Städtebau-, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder im Deutschen Institut für Bautechnik in Berlin stattgefunden.

Die Bauminister der Länder haben über den weiteren Umgang mit den Ergebnissen des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum“ beraten. Dabei wurden erste Schwerpunkte gesetzt und ein gemeinsamer Beschluss gefasst.

Die Bauministerkonferenz (BMK) hat am 25. November 2022 in Berlin in den Räumlichkeiten des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt) gemeinsam mit Bundesbauministerin Klara Geywitz über den weiteren Umgang mit den Ergebnissen des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum“ beraten. Dabei haben die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Ministerinnen und Minister und Senatorinnen und Senatoren der Länder deutlich gemacht, dass sie weiterhin eine konstruktive Mitarbeit der Länder im Bündnis anstreben. Zugleich haben die Länder die Bündnis-Ergebnisse einer ersten Schwerpunktsetzung unterzogen und dazu einen gemeinsamen Beschluss gefasst.

Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen des Landes Baden-Württemberg und Vorsitzende der Bauministerkonferenz, sagte: „Die aktuell sehr schwierigen Bedingungen für den Wohnungsbau können Bund und Länder nur gemeinsam verbessern. Die Bauministerkonferenz hat heute darüber beraten, wie wir die Maßnahmen aus dem „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ in unserer Verantwortung als Länder aufgreifen und wo wir gemeinsam Schwerpunkte setzen wollen.  Für mich kommt es dabei auf den Dreiklang an aus Entlasten, Beschleunigen und Fördern: Wir müssen Anforderungen finden und festlegen, die Energie einsparen und das Klima schützen, ohne das Bauen immer weiter zu verteuern. Wir müssen zu Bedingungen in Baurecht und Verwaltung kommen, die Bauen ermöglichen und nicht ausbremsen. Und wir müssen tatkräftig und verlässlich fördern – und das auch deutlich über den klassischen sozialen Wohnungsbau hinaus.“

Die Stimmen der weiteren Teilnehmer

Laut dem gemeinsamen Beschluss vom 25. November 2022 sieht die Bauministerkonferenz, was die Ergebnisse des Bündnisses bezahlbarer Wohnraum angeht, folgende übergreifenden Themenschwerpunkte:

Auswärtige Kabinettssitzung in der Landesvertretung in Brüssel
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 7. Februar 2023

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Pressekonferenz in Brüssel
  • Europa

Kabinett tagt in Brüssel

Ein humanoider Roboter kommuniziert im Rahmen einer Ausstellung zu künstlicher Intelligenz  mit einem Besucher.
  • Künstliche Intelligenz

Innovationswettbewerb „Sicherheit mit und für KI“ ausgeschrieben

Staatsminister Dr. Florian Stegmann (2. von rechts) beim Besuch im Mercedes-Benz Werk Chakan.
  • Delegationsreise

Stegmann auf Delegationsreise in Indien

Ministerin Hoffmeister-Kraut im Nationalmuseum Chile
  • Delegationsreise

Positive Zwischenbilanz der Reise nach Lateinamerika

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper sprechen zu den Teilnehmenden.
  • Schule

BARCÄMP „Ein Schulfach für den Beruf“

Der Landtag von Baden-Württemberg
  • Haushalt

Mehr Nachhaltigkeit in der Haushaltspolitik

Gesprengter Geldautomat
  • Polizei

Schlag gegen Geldautomatensprenger

Ein Schwan fliegt in einem Feuchtgebiet
  • Naturschutz

Festakt zum Welttag der Feuchtgebiete

Übersicht über die 14 RadKULTUR-Förderkommunen 2023: Schwetzingen, Enzkreis, Baden-Baden, Aalen, Backnang, Raststatt, Gaggenau, Landkreis Göppingen, Lahr, Herbolzheim, Zollernalbkreis, Radolfzell am Bodensee, Bodenseekreis, Konstanz
  • Radverkehr

Verkehrsministerium fördert RadKULTUR in 14 Kommunen

Landesbehindertenbeauftragte Simone Fischer und Mikrofon
  • Podcast

„Einfach Inklusion“ Folge 8: Inklusiver Arbeitgeber AfB social & green IT

MIndesthaltbarkeitsdatum
  • Verbraucherschutz

Reform des Mindesthaltbarkeitsdatums gefordert

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Delegationsreise

Hoffmeister-Kraut reist nach Chile und Brasilien

Der Landeswettbewerb „RegioWIN 2030“ (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Innovation

Land fördert Innovations­zentrum Nordschwarzwald

Ein Prüfstandshandwerker begutachtet am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt ein Raketen-Triebwerk
  • Innovation

Land fördert Testzentrum für Luftfahrtsicherheit

Wohnhäuser in Stuttgart
  • Steuern

Kulanzzeit nach Ende der Grundsteuerfrist

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 31. Januar 2023

Bergwacht Schwarzwald
  • Rettungsdienst

Neubau der Wache der Bergwacht Schwarzwald am Feldberg

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Kultur- und Kreativwirtschaft

„THE CREÄTIVE HOUSE“ geht in die zweite Runde

In einem Büro unterhalten sich zwei Frauen. Eine sitzt an einem Tisch und eine steht neben dem Tisch. Auf dem Tisch steht ein Laptop.
  • Fachkräfte

Land verbessert Förderung beim Coaching-Programm zur Personalentwicklung

Photovoltaik-Anlagen stehen in einem Solarpark neben der Autobahn 7.
  • Energiewende

Solare Stromerzeugung auf rund 260 straßennahen Flächen

Arbeiter bauen Präzisions-Klimasysteme zusammen, die für die Lithographie-Abteilung in der Chip Produktion eingesetzt werden (Bild: © dpa).
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarkt im Land auch zum Jahresbeginn stabil

Minister Manne Lucha spricht an Redepult zu Journalisten, im Hintergrund ein großes Banner mit Logo der GMK 2023
  • Gesundheit

Erste digitale Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz im neuen Jahr

Kälber
  • Landwirtschaft

Land will aktiv Kälbertransporte reduzieren

Eine Goldfibel aus dem Keltengrab Heuneburg. Sie lag im Grab einer vor rund 2600 Jahren beigesetzten Fürstin am Fürstensitz Heuneburg nahe dem heutigen Herbertingen (Bild: © dpa).
  • Vermögen und Bau

Freigabe eines ersten Teilabschnitts für die Kelten-Erlebniswelt