Erneuerbare Energien

Einheitliche Standards für Genehmigung von Windkraftanlagen

Windräder drehen im Wind. (Bild: © dpa)

Die Länder schaffen bundesweit einheitliche Standards bei Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin einen weiteren Etappensieg, um die Hemmnisse beim Ausbau erneuerbarer Energien abzubauen.

Die Umweltministerkonferenz (UMK) unter dem Vorsitz Hessens hat heute, 15. Mai, wichtige Beschlüsse gefasst, die den Ausbau von Windkraftanlagen künftig in ganz Deutschland vereinfachen und somit auch beschleunigen sollen. So votierten die 16 Umweltministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und der -senator der Länder unter anderem dafür, bei der Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen bundesweit vergleichbare, effiziente und rechtssichere Standards im Genehmigungsverfahren festzulegen, aber regionale Spezifika zu ermöglichen.

Erstmals bundesweit einheitliche Leitlinien

Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller reagierte auf das Votum mit Erleichterung: „Wir haben jetzt erstmals bundesweit einheitliche Leitlinien, an denen sich die Behörden orientieren können“, sagte Untersteller. „Das ist ein weiterer Etappensieg, um die Hemmnisse beim Ausbau erneuerbarer Energien abzubauen. Denn nur mit einem starken Anteil von Windkraft können wir die Energiewende erfolgreich umsetzen und dem Klimawandel spürbar entgegenwirken.“

Untersteller fordert Bundesregierung zum Handeln auf

Darüber hinaus waren sich die Umweltministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und der -senator der Länder darin einig, dass beim künftigen Zubau von Windkraftanlagen auch ein bundesweites Flächenziel von mindestens zwei Prozent erreicht werden soll. Um dieses Ziel sicherzustellen, werden Bund und Länder einen Koordinierungsausschuss einführen.

„Das ist ein notwendiger Schritt“, sagte Untersteller. Aber noch wichtiger als Flächenziele zu formulieren, sei es die Gesamtleistung der erneuerbaren Energien an der Bruttostromproduktion deutlich zu erhöhen. „Nur so können wir wirksam schädliche Treibhausgase einsparen“, fügte der Umweltminister hinzu. Deshalb forderte Untersteller die Bundesregierung dazu auf, sich zum Ausbau der erneuerbaren Energien ohne Wenn und Aber zu bekennen: „So muss endlich der Förderdeckel bei Photovoltaik-Anlagen von 52 Gigawatt aufgehoben werden. Und auch Mindestabstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnsiedlungen erschweren den dringenden Ausbau von Windenergie nur unnötig.“

Umweltministerium: Windenergie

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Schienenverkehr

Erste länderübergreifende S-Bahn zwischen Bayern und Baden-Württemberg

Symbolbild: Ein Mitarbeiter kontrolliert energietechnische Versorgungsrohre. (Bild: Hannibal Hanschke / dpa)
  • Gewässerschutz

Land fördert Bau eines Stauraumkanals in Herbrechtingen

Eine Frau mit Mundschutz steht an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen (SSB). (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Nahverkehr

Forderung nach ÖPNV-Rettungsschirm des Bundes

© Verkehrsministerium Baden-Württemberg
  • Coronavirus

Werkstätten der Staatstheater Stuttgart nähen Alltagsmasken

Traktor auf dem Feld. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Landwirtschaft

Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik

Logo des Kompetenzzentrums Contracting der KEA (Bild: Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg)
  • Energieeffizienz

Virtueller Contracting-Kongress

Kläranlage in Ilshofen
  • Abwasser

Land fördert die Modernisierung der Abwasserbeseitigung in Ilshofen

Eine Frau steigt mit ihrem Fahrrad in einen Zug.
  • Alternativen zum Nahverkehr

An Pfingsten Ausflüge zu Fuß oder mit dem Rad

Bombardier und Abellio präsentieren den neuen Regionaltriebzug vom Typ Talent2, der für das Neckartal im Stuttgarter Verkehrsnetz bestimmt ist.
  • Nahverkehr

Mehr Züge und dichtere Takte zwischen Stuttgart und Tübingen

Minister Manne Lucha bei einer Videokonferenz
  • Kinder/Jugend/Familie

Digitale Jugend- und Familienministerkonferenz

Ein Bio-Bauer bringt mit seinem Traktor und einem Tankwagen als Anhänger, die angefallende Jauche auf einer Wiese aus. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Europas Agrarpolitik nachhaltig ausrichten

Radfahrer fahren auf dem neuen Radschnellweg zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Radverkehr

Radschnellverbindung Böblingen-Ehningen eröffnet

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Klimaschutz

Novelle zum Klimaschutzgesetz zur Anhörung freigegeben

Digitale Infoveranstaltung zum Pilotprojekt eWayBW (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • ewaybw

Digitale Infoveranstaltung zum Pilotprojekt eWayBW

Verkehrsminister Winfried Hermann (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Coronavirus

Sonderförderung für Trennscheiben in Bussen

Wanderausstellung Landeswettbewerb Effizienzpreis Bauen und Modernisieren
  • Energieeffizienz

Landeswettbewerb „Effizient Bauen und Modernisieren“

Baden-Württemberg, Stuttgart: Eine Biene zieht Nektar aus einer gelben Wiesenblume. (Bild: picture alliance/Fabian Sommer/dpa)
  • Biodiversität

Tag der Biologischen Vielfalt jährt sich zum 20. Mal

Bus im Landesdesign. (Bild: SWEG)
  • Nahverkehr

Rettungsschirm für Bahnen und Busse

Hochwasser in Krauchenwies-Hausen am Andelsbach
  • Hochwasserschutz

2,7 Millionen Euro für den Hochwasserschutz in Krauchenwies

Ein Stecker-Symbol ist an einem Stand des Stuttgarter Sportwagenherstellers Porsche bei der Hannover Messe auf der Tankklappe eines Elektro-Porsche Turbo zu sehen. (Bild: Ole Spata / dpa)
  • Mobilität

Diskussionen über die Mobilitätswende nach der Corona-Pandemie

Franz Untersteller, Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (Bild: © dpa)
  • Windenergie

Untersteller fordert verstärkten Windkraftausbau

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Grenzen

Schritt für Schritt zurück zur Normalität

Ein Traktor steht im Wald neben gefällten Bäumen. (Bild: © picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Forst

Klimawandel trifft Wälder mit besonderer Wucht

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Tierschutz

Weiter keine Einigung zur Haltung von Sauen im Kastenstand

Digitalisierungsminister Thomas Strobl in der Videokonferenz anlässlich der Breitbandförderung des Breisgau-Hochschwarzwald. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Digitalisierung

Schnelles Internet für den Hochschwarzwald