Datenschutz

Datenschutzkonforme Bildungsplattform kommt

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.

Schulen, die derzeit Microsoft-Produkte nutzen, wird deren Nutzung durch den Landesdatenschutzbeauftragten nicht pauschal untersagt bis eine datenschutzkonforme Gesamtlösung gefunden ist. Der nun eingeschlagene Weg stellt die Möglichkeit für digitalen Unterricht an den Schulen auch zukünftig sicher.

Einsatzbereite digitale Lösungen sind gerade in der aktuellen pandemiebedingten Sondersituation an Schulen essentiell. „Daher ist es eine gute Nachricht, dass der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) den Schulen, die derzeit Microsoft-Produkte einsetzen, dies nicht pauschal untersagen wird, bis das Land eine datenschutzkonforme Lösung gesamtheitlich zur Verfügung stellt“, sagt Kultusministerin Theresa Schopper und fügt an: „Ich freue mich sehr, dass wir gemeinsam mit dem LfDI nun eine Lösung im Sinne der Schulen, Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler gefunden haben. Darüber haben wir die Schulen am 22. Juli informiert.“

Das Kultusministerium und die Landesdatenschutzbehörde sind sich darüber einig, dass dem Datenschutz gerade im Zusammenhang mit den sehr sensiblen Daten von Schülerinnen und Schülern eine besondere Bedeutung zukommt. Daher hat das Kultusministerium die Empfehlung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Stefan Brink akzeptiert und entschieden, die Komponenten der digitalen Bildungsplattform, die im Rahmen eines Pilotprojekts mit Microsoft-Software getestet und vom LfDI für nicht datensicher genug befunden wurden, auszuschreiben. Auf diesem Weg soll den Schulen so bald wie möglich eine sichere und datenschutzkonforme Lösung zur Verfügung gestellt werden können. Aufgrund des Vergaberechts ist eine Ausschreibung notwendig, das hierfür erforderliche Verfahren wird das Kultusministerium nach den Sommerferien in Zusammenarbeit mit dem Landesdatenschutzbeauftragten einleiten. „Wir unterstützen die Entscheidung des Kultusministeriums, eine datenschutzkonforme Bildungsplattform bereitzustellen“, sagt Landesdatenschutzbeauftragter Stefan Brink. „Der nun eingeschlagene Weg nützt Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Lehrkräften.“ 

„Möglichkeit des digitalen Unterrichts sicherstellen“

Aufgrund der Fristen des Vergaberechts ist eine Anpassung des Zeit- und Projektplans der Digitalen Bildungsplattform notwendig. „Nicht betroffen sind deren bereits vorhandene Bausteine wie Moodle, itslearning, BigBlueButton, Sesam oder Threema. Diese werden wir den Schulen weiterhin zur Verfügung stellen, und perspektivisch sollen diese auch ausgebaut werden“, sagt Staatssekretärin Sandra Boser und ergänzt: „Damit und mit der nun getroffenen Vereinbarung mit dem LfDI können wir die Möglichkeit für digitalen Unterricht an den Schulen auch zukünftig sicherstellen.“ 

Im Hinblick auf die vereinbarte datenschutzkonforme Gesamtlösung hat LfDI Brink unterdessen angekündigt, seine Beratungsleistungen für die Schulen zu intensivieren: „Insbesondere bei konkreten Beschwerden, denen wir weiterhin nachgehen werden, möchte ich zunächst gemeinsam mit den Schulen nach möglichen Lösungen suchen. Zugleich wollen wir die Datenschutzkompetenz an den Schulen stärken.“ Dies soll vor allem dadurch geschehen, indem der LfDI die Angebote seines Bildungszentrums BIDIB ausbaut. Damit sollen Schulen, schulische Datenschutzbeauftragte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern über den Datenschutz aufgeklärt und dafür sensibilisiert werden.

Im Rahmen des Aufbaus der digitalen Bildungsplattform hat das Kultusministerium in einem Pilotprojekt gemeinsam mit dem LfDI den Einsatz von Komponenten von Microsoft Office 365 in einer speziell und mit der Hilfe von der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) so datensparsam wie möglich konfigurierten Variante geprüft. Im Ergebnis hat der LfDI aus datenschutzrechtlichen Gründen empfohlen, im Schulbereich von einer Nutzung der im Pilotprojekt getesteten Konfiguration von Softwarelösung und Online-Diensten abzusehen.

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Empfehlung des LfDI hinsichtlich der Nutzung der geprüften Version von Microsoft Office 365 an Schulen
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport: Digitale Bildungsplattform
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Das BIDIB

Drei Männer begutachten ein Medikalvlies. (Bild: © obs/Freudenberg & Co. KG)
  • Förderung

Eine Million Euro für Textil- und Faserforschung

Ein Mann schaut aus dem Führerstand eines Zuges auf den Bahnsteig.
  • Ausbildung

Geflüchtete werden Lokführerinnen und Lokführer

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Deckblatt der Umfrage „Die Lage vonGovTech in Deutschland“
  • Innovation

Umfrage „Die Lage von GovTech in Deutschland“ veröffentlicht

Batterieherstellung - Nahaufnahme (© Andrea Fabry)
  • Forschung

Spitzengespräch zum „Runden Tisch Batterie“

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

Projekt für besseres Schulessen abgeschlossen

Mehrere Personen sitzen an einem Tisch bei einer Besprechung.
  • Förderung

Land fördert Neubau des Bildungszentrums Nagold

Silhouetten von Menschen in verschiedenen Lebenslagen
  • Familie

Analyse zeigt Bedarf an Schuldnerberatung für Familien

Ein Kinderteam macht einen Staffellauf im Sportunterricht in der Turnhalle.
  • Sport

50 Jahre „Jugend trainiert“

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Windkraft

Schutzbereiche aller Dopp­ler-Drehfunkfeuer verkleinert

Mann mit Handy
  • Polizei

Bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings

Fassade eines Holzhauses
  • Bausparen

Weg für Landesbausparkasse Süd frei gemacht

Grundschule Lehrerin kontrolliert Stillarbeit
  • Grundschule

Instrumente für mehr Bildungsgerechtigkeit

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 29. November 2022

  • Podcast

DRUCK SACHE #30 – Weichen stellen

Eine Mitarbeiterin demonstriert im 3D-Druck-Applikationszentrum des Maschinenbauers Trumpf in Ditzingen die Bedienung einer 3D-Druck-Maschine per Tablet. (Foto: © dpa)
  • Ländlicher Raum

19. Auswahlrunde der Förderlinie „Spitze auf dem Land!“

Preisträgerkonzert und der Ehrung der 134 Bundespreisträgerinnen und Bundespreisträger von „Jugend musiziert“ aus Baden-Württemberg. (Bild: Wissenschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Kunst und Kultur

Empfang der Bundespreisträger von „Jugend musiziert“

Ein Mitarbeiter arbeitet in der Produktion an einer Zelle für eine Elektroauto-Batterie. (Bild: dpa)
  • Forschung

Land fördert Batterieforschung mit 7,2 Millionen Euro

Der Saxophonist Joshua Redman (l.) und sein Kontrabassist Reuben Rogers (r.) spielen im Stuttgarter Jazz-Club Bix. (Foto: © dpa)
  • Kunst und Kultur

385.000 Euro Förderung für Jazz-Kultur

Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt, Michaela Spandau.
  • Hochschulen

Vertrauensanwältin für sexuelle Belästigung weiter im Einsatz

Eine Forscherin arbeitet im AI Research Buildung der Universität Tübingen, das zum „Cyber Valley“ gehört, an einem Code.
  • Innovation

Innovation Park AI präsentiert sich in Berlin

Gruppenbild anlässlich der vierten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg in Heilbronn
  • Gesundheit

Land bringt Nutzung von Gesundheitsdaten voran

Ein 3D-Drucker fertigt eine Halterung für einen Gesichtsschutz.
  • Forschung

Land fördert 18 Prototypen mit 6,3 Millionen Euro

Gruppenbild mit Staatssekretär Florian Hassler und den Geehrten
  • Auszeichnung

Staufermedaille an um Europa verdiente Personen

Auftaktveranstaltung „Rechtsstaat macht Schule" in der Aula des Albert-Einstein-Gymnasiums in Böblingen mit Justizminister Guido Wolf und Innenminister Thomas Strobl. (Bild: Max Kovalenko / Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Schule

„Rechtsstaat macht Schule“ geht an den Start