Polizei

Corona-Regeln auch an Fronleichnam beachtet

Innenminister Strobl und Finanzminister Bayaz in Stuttgart

Dank verstärkter Kontrollen bilanziert die Polizei einen ruhigen Start ins verlängerte Wochenende. Davon überzeugte sich Innenminister Thomas Strobl zusammen mit Finanzminister Danyal Bayaz am Mittwochabend bei einem gemeinsamen Besuch der Polizeikräfte in der Stuttgarter Innenstadt.

„Über Fronleichnam ging das Konzept der Polizei perfekt auf – landesweit und ganz besonders auch in der Landeshauptstadt Stuttgart. Mit freundlichen aber konsequenten Ansprachen wurden die Bürgerinnen und Bürgern über die jeweiligen Bestimmungen und Maßnahmen informiert. Davon konnte ich mich gemeinsam mit meinem Kollegen, Finanzminister Danyal Bayaz, am Mittwochabend in Stuttgart direkt vor Ort überzeugen. Wir wollten mit diesem grün-schwarzen Schulterschluss auch zeigen, dass wir voll hinter unserer Polizei stehen und höchsten Respekt vor deren professionellen Arbeit haben, die gerade in diesen Zeiten schwerer denn je ist. Ich freue mich, dass Ministerkollege Bayaz nach einer dienstlichen Besprechung im Innenministerium meinem Vorschlag spontan folgte und wir gemeinsam den Polizistinnen und Polizisten vor Ort persönlich für ihren tollen Job, den unsere Polizei tagein tagaus für uns alle macht, herzlich Dankeschön sagen konnten“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Friedliches Miteinander in Baden-Württemberg

Nach den Übergriffen und Angriffen auf Einsatzkräfte am letzten Wochenende, insbesondere in Stuttgart, waren die Polizeipräsidien Stuttgart, Mannheim und Reutlingen in der Nacht auf Fronleichnam mit verstärkten Kräften bestens vorbereitet und kontrollierten verstärkt. In Stuttgart war nach den zurückliegenden Vorfällen die Freitreppe am Schlossplatz gesperrt worden. Eine aus Sicht des Innenministers „nachvollziehbare und kluge Entscheidung der Stadt Stuttgart“. Insgesamt bilanzierte die Polizei in der Landeshauptstadt einen ruhigen Verlauf der Nacht.

Auch die Neckarwiese in Heidelberg mit rund 1.400 Personen sowie die innerstädtischen Örtlichkeiten in Mannheim waren am frühen Abend gut besucht. Insgesamt herrschte auch hier eine friedliche Stimmung vor.

Im Bereich des Tübinger Holzmarktes und des Alten Botanischen Gartens hatten sich am Abend rund 300 Personen jüngeren Alters eingefunden. Durch Kontrollen und Ansprachen durch die Polizei und den kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Tübingen war die Polizei auch hier jederzeit Herr der (friedlichen) Lage.

Versammlungen fordern die Polizei

Im Stadtgebiet Karlsruhe fanden am gestrigen Fronleichnam-Feiertag sechs Versammlungen zu verschiedenen Themenbereichen statt. Die zahlenmäßig größte Versammlung mit 800 Teilnehmer richtete sich gegen die Corona-Maßnahmen. Bei einer Gegendemonstration mit ca. 200 Personen verhinderte die Polizei den Versuch, eine Polizeikette zu durchbrechen. Zur Trennung der beiden Lager wurden in der Folge kurzzeitig rund 140 Personen von Polizeikräften umschlossen. Nach den Identitätsfeststellungen wurden 30 Störer aus der Versammlung ausgeschlossen und Platzverweise ausgesprochen. Bei den polizeilichen Maßnahmen kam es vereinzelt zu Widerstandhandlungen sowie Beleidigungen zum Nachteil von Polizeibeamtinnen und -beamten. Gegen mehrere Personen wurden Strafverfahren eingeleitet.

„Auch am kommenden Wochenende wird die Polizei – neben der vereinzelten Begleitung von kleineren Versammlungslagen – landesweit einen Fokus auf die Einhaltung der Infektionsschutzregeln legen. Dabei wird die Polizei vor allem in den Abend- und Nachtstunden wieder in den Städten präsent sein und dort einschreiten, wo es notwendig wird. So wird die Polizei zum Beispiel das nächtliche Betretungsverbot der Neckarwiese überwachen. Auch in Stuttgart werden Einsatzkräfte erneut konsequent für die Sicherheit der Landeshauptstadt eintreten“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Trotz sinkender Inzidenz ist Vorsicht geboten

„Die sinkenden Inzidenzen machen uns alle hoffnungsvoll, dass die Pandemie eingedämmt werden kann und nun weitere Öffnungsschritte vollzogen werden. Wir sind aber noch nicht über den Berg und dürfen diese gute Entwicklung nicht leichtfertig hergeben. Es bleibt weiterhin von hoher Bedeutung, die Regeln des Infektionsschutzes zu beachten. Die Kontrollen der Polizei sind daher auch weiterhin wichtig und richtig. Ich möchte noch einmal betonen, dass ich hier absolut hinter der Arbeit unserer Polizei stehe, die bestens vorbereitet und hoch professionell in diesen teilweise sehr heiklen Lagen entlang der Verhältnismäßigkeit agiert. Nach all den strengen Einschränkungen durch die Corona-Verordnung besteht gerade bei unseren jungen Bürgerinnen und Bürgern eine starke Sehnsucht an Treffen mit Freunden in der Öffentlichkeit. Das verstehe ich soweit total. Aber wenn diejenigen angegangen werden, die für unseren Schutz sprichwörtlich ihre Köpfe hinhalten, also unsere Polizistinnen und Polizisten, werden Grenzen überschritten, die deutlich über das persönliche Bedürfnis nach Freiheit hinausgehen. Da hört der Spaß auf und da werden wir auch rigoros dagegen vorgehen. Ganz schnell ist es dann vorbei mit lustig. Das kann, darf und soll jeder wissen“, so Minister Thomas Strobl abschließend.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

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