Künstliche Intelligenz

Bundesratantrag zu nachvollziehbaren KI-Regulierungen erfolgreich

Der Roboter «Apollo» steht in einem Labor des Max Planck Instituts für intelligente Systeme in Tübingen. (Bild: Wolfram Kastl / dpa)

Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für einheitliche und nachvollziehbare Regelungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Start-ups, die Künstliche Intelligenz anwenden, eingesetzt. Es muss verhindert werden, dass Unternehmen von Innovationen abgehalten und Gründer abgeschreckt werden.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg hat sich im Bundesrat erfolgreich für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Start-ups, die Künstliche Intelligenz (KI) anwenden, eingesetzt. Die von der Europäischen Union (EU) initiierte Verordnung sieht vor, dass rechtliche Vorgaben hinsichtlich der Nutzung von Künstlicher Intelligenz für Unternehmen nachvollziehbar gestaltet und Doppelregulierungen vermieden werden.

„Wir müssen verhindern, dass durch zu große regulatorische Anforderungen kleine und mittelständische Unternehmen von Innovationen abgehalten und innovative Gründer abgeschreckt werden. Deshalb setze ich mich mit dem Antrag für nachvollziehbare rechtliche Vorgaben ein, sonst droht eine Abwanderung ins Ausland“, sagte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut im Vorfeld der heutigen Abstimmung im Bundesrat.

Transparenz für Unternehmen

Konkret wurde im Antrag gefordert, dass sich die Regulierung gezielt auf jene Anwendungen konzentriert, in denen der Einsatz von KI tatsächlich gravierende Auswirkungen auf die Sicherheit und Gesundheit von Menschen oder auf die Grundrechte haben kann. „Es ist wichtig, dass es für Unternehmen transparent und eindeutig ist, welcher Regulierungsstufe und welchen konkreten Anforderungen eine bestimmte Anwendung unterworfen ist, damit die Firmen größtmögliche Rechtssicherheit haben“, so Hoffmeister-Kraut weiter. „Außerdem möchten wir zusätzliche Vereinfachungen und Unterstützungsangebote speziell für kleine und mittlere Unternehmen schaffen.“ Zudem soll die neue KI-Verordnung nahtlos mit bereits bestehenden Sicherheits- und Qualitätsvorgaben etwa für Medizinprodukte verzahnt werden, damit Doppelregulierung und widersprüchliche Vorgaben vermieden werden.

„Wir können es uns nicht leisten, die enormen Innovations- und Wertschöpfungspotenziale der KI ungenutzt zu lassen. Europa muss ein weltweit führender Standort für die Entwicklung von KI-Lösungen sein. Mit der Annahme des Gesetzesentwurfs durch den Bundesrat kommen wir diesem Ziel ein großes Stück näher“, so die Ministerin.

Künstliche Intelligenz in kleinen und mittleren Unternehmen

Bereits heute gibt es in Europa eine jährliche Investitionslücke bei kleinen und mittleren KI-Unternehmen sowie KI-Startups von vier bis acht Milliarden Euro im Vergleich zu den USA und China. Bei der Anzahl von KI-Startups und -KMU liegen die USA mit rund 2.500 Unternehmen weit vor China und der EU mit jeweils rund 1.000 Unternehmen sowie Großbritannien mit fast 400 Unternehmen.

Baden-Württemberg treibt die Entwicklung, Anwendung und Kommerzialisierung von KI-Innovationen „made in Baden-Württemberg“ entschlossen und mit einer Vielzahl von Maßnahmen voran – von international sichtbaren Leuchtturmprojekten wie dem zukünftigen KI-Innovationspark Baden-Württemberg in Heilbronn bis hin zu niedrigschwelligen Unterstützungsangeboten für kleine und mittlere Unternehmen in der Fläche des Landes.

Der Antrag des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg zum Gesetzesentwurf wurde heute vom Bundesrat angenommen und wird nun im Rahmen der Stellungnahme des Bundesrates der Bundesregierung zugeleitet.

Ministerialdirektor Dr. Christian Schneider bei einer Veranstaltung zu BORIS-BW im Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung
  • Bauen

Neues Bodenrichtwertportal BORIS-BW freigeschaltet

Ein Mitarbeiter der Integrierten Verkehrsleitzentrale (IVLZ) sitzt vor mehreren Monitoren. (Bild: dpa)
  • Digitalisierung

BIM-Award 2021 verliehen

Eine junge Frau forscht im Life Science Center der Universität Hohenheim an Pflanzen in Klimakammern (Symbolbild: © dpa).
  • Forschung

Aufbauhilfe REACT-EU stärkt Forschungsinfrastruktur

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Digitalisierung

Projekt soll kleine und mittlere Unternehmen vor Cyberangriffen schützen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Video-Interview
  • Interview

„Jetzt wartet die Welt nicht mehr auf uns“

Fotomontage aus vier Bildern mit Solarzellen, Getreidehalmen, Windrädern und Strommasten.
  • Erneuerbare Kraftstoffe

Mehr Tempo bei reFuels-Projekten gefordert

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start-up

Drei Start-ups ziehen ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2021“ ein

Ein autonom fahrender Elektro-Mini-Omnibus überquert vor dem Gebäude des Karlsruher Verkehrsverbunds eine Straße. (Foto: © dpa)
  • Nahverkehr

Projekt zum autonomen Fahren im Nahverkehr in zweite Phase gestartet

Logo der Regionalen Kompetenzstellen des „Netzwerks Energieeffizienz“ (KEFF)
  • Energieeffizienz

Land zeichnet energieeffiziente Unternehmen aus

Eingang Neubau Forschungsgebäude Biologie, VCC Konstanz
  • Vermögen und Hochbau

Forschungsneubau an die Universität Konstanz übergeben

Screenshot einer Karte des Landes Baden-Württemberg
  • Landesentwicklung

Online-Tagungen zur Geodateninfrastruktur in der kommunalen Praxis

  • Wettbewerb

Umweltpreis für Unternehmen startet in neue Runde

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut auf der Handwerksdelegationsreise im Elsass.
  • Handwerk

Resümee von der Handwerksdelegationsreise 2021

Schreiner bei der Arbeit
  • Handwerk

Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe wird modernisiert

Eine Digitalkamera speziell für den klinischen Einsatz. (Bild: Maja Hitij/dpa)
  • Medizintechnik

Land setzt sich in Brüssel erfolgreich für Medizintechnik-Branche ein

Ein Einkaufswagen wird durch einen Supermarkt geschoben. (Bild: picture alliance/Fabian Sommer/dpa)
  • Verbraucherschutz

Mehr Transparenz bei Preisangaben beschlossen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält eine Rede bei der dritten Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg.
  • Gesundheit

Dritte Jahresveranstaltung des Forums Gesundheitsstandort

Handwerker montiert Photovoltaik-Anlage
  • Erneuerbare Energien

Walker wirbt für Photovoltaik-Pflicht auf Bundesebene

Außenansicht Laborneubau für die Analytik der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau in Weinsberg
  • Forschung

Laborneubau für Wein- und Obstbau in Weinsberg

Das Logo von Invest BW
  • Zukunftsland BW

200 Millionen Euro für Technologien von Morgen

Besuch des Waldeck Spa Kur- & Wellness Ressort in Bad Dürrheim im Rahmen der Ausbildungsreise am 14. Oktober 2021.
  • Ausbildung

Wirtschaftsstaatssekretär Rapp auf Ausbildungsreise

Verkehrsminister Hermann und der Geschäftsführer der e-mobil BW stehen zu einem Gruppenbild zusammen.
  • ITS-Congress

Zukunft der Mobilität im internationalen Fokus

Besuch August Gschwander Transport GmbH in Teningen-Nimburg im Rahmen der Logistikreise am 13. Oktober 2021.
  • Logistikreise

Staatssekretär Rapp besucht Speditionen und Logistikunternehmen

Handwerksdelegationsreise nach Frankreich von Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut
  • Handwerk

Hoffmeister-Kraut reist mit Handwerksdelegation ins Elsass

Ein weiß gelber Zug fährt auf Schienen durch eine grüne Landschaft.
  • Nahverkehr

Land bestellt drei Batteriezüge exklusiv für Hermann-Hesse-Bahn