Polizei

Bilanz der Silvesternacht

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Aus Sicht der Polizei verlief die Silvesternacht überwiegend friedlich. Über den Jahreswechsel begleitete die Polizei 26 Versammlungen.

„Es ist bereits der zweite Jahreswechsel, der geprägt ist von der Corona-Pandemie. Unsere Polizei hat getan, was wichtig und notwendig war: Neben den gängigen Einsatzmaßnahmen zum Jahreswechsel hat sie einen Schwerpunkt darauf gelegt, die Einhaltung der Corona-Bestimmungen zu überwachen. Und gleich am ersten Wochenende im neuen Jahr war unsere Polizei hier auch wieder gefordert, die überwiegend gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Versammlungen abzusichern. Mein herzlicher Dank gilt allen, die an solchen besonderen Tagen und Nächten wie zum Jahreswechsel ihren Dienst tun und für unser aller Sicherheit sorgen. Ihnen und uns allen wünsche ich ein gutes, vor allem gesundes und in diesem Sinne auch wieder normaleres Jahr 2022!“, so Innenminister Thomas Strobl.

2022 startet mit 26 Versammlungen

An den ersten beiden Tagen des neuen Jahres wurden insgesamt 26 Versammlungen mit rund 6.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Dabei setzte die Polizei landesweit 646 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ein.

Bei den Kontrollmaßnahmen zur Überwachung der Corona-Verordnung wurden am vergangenen Wochenende von 31. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 landesweit rund 550 Verstöße festgestellt, darunter rund 240 Verstöße gegen die Maskentragepflicht. Damit hat die Polizei seit Beginn der Pandemie rund 376.900 Verstöße festgestellt, wobei mehr als 2,21 Millionen Personen und rund 813.900 Fahrzeuge kontrolliert wurden.

Verstöße gegen Versammlungsgesetz

Am Neujahrstag löste die Polizei in Reutlingen eine mittels Allgemeinverfügung verbotene Demonstration von etwa 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf, nachdem sich diese mehrfach zu einem Aufzug formieren wollten. Nach der Auflösung wurde gegen eine Vielzahl von Personen Platzverweise verfügt. Eine angemeldete und teilnehmerstärkste Versammlung mit etwa 1.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Überlingen/Bodenseekreis verlief hingegen nahezu störungsfrei. 

Am gestrigen Sonntag, 2. Januar 2022 versammelten sich entgegen der ergangenen Allgemeinverfügung bis zu 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Ravensburger Innenstadt. Auf die Ansprache der Polizei reagierte die Gruppierung mit lauten Pfiffen sowie Unmutsbekundungen und teilte sich anschließend in Kleingruppen auf. Trotzdem konnte von den Ermittlungsbehörden eine Person als Versammlungsleiter identifiziert und kontrolliert werden. Es wurden mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz geahndet. 

Silvesterfeierlichkeiten 2022 überwiegend friedlich

Wie bereits im vergangenen Jahr fanden auf Grund der Corona-Pandemie Silvesterfeierlichkeiten nur unter Einschränkungen statt. Neben den allgemeinen Beschränkungen der Corona-Verordnung des Landes wurden durch einige Kommunen weitergehende Allgemeinverfügungen erlassen, die das Abbrennen von Pyrotechnik sowie den Ausschank und den Konsum alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum untersagten.

Die Polizei konzentrierte sich dementsprechend in der Silvesternacht auch auf die Überwachung der Verbote. Landesweit fanden intensive Kontrollen statt. Vielfach waren alkoholtypische Streitigkeiten Anlass dafür, dass die Polizei einschreiten musste, daneben gab es zahlreiche Kleinbrände. Besonders war die Polizei hierbei in der Landeshauptstadt Stuttgart gefordert. Der Schlossplatz wurde vor Mitternacht wegen Überfüllung abgesperrt und eine größere Personenansammlung aufgelöst. In der Innenstadt hielten sich mehrere tausend Personen auf, von denen einige durch besonders aggressives Verhalten auffielen, auch gegenüber der Polizei. Wiederholt wurden die Einsatzkräfte mit Böllern beworfen. Vier Polizeibeamte wurden bei Widerstandshandlungen oder durch Knalltraumata leicht verletzt. Ein 16-jähriger Tatverdächtiger wurde festgenommen.

„Insgesamt freilich war es ein friedlicher und der Pandemie angemessener Jahreswechsel. Die Polizei war präsent und hatte die Lage insgesamt überall professionell im Griff. Dafür danke ich unseren Polizistinnen und Polizisten – und wünsche ihnen wie allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches, gesundes und gutes Neues Jahr“, resümierte Innenminister Thomas Strobl abschließend.

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