Extremismus

Bericht des Beauftragten gegen Antisemitismus an Landtag übergeben

Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus (Foto: © Staatsministerium Baden-Württemberg)

Der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus, Michael Blume, hat seinen ersten Bericht beim Landtag von Baden-Württemberg eingereicht. In dem Bericht warnt Blume davor, dass Antisemitismus kein Oberflächenphänomen sei, sondern weiter verbreitet als gemeinhin angenommen.

„Mit dem Beschlussantrag ‚Antisemitismus entschlossen bekämpfen‘ vom Februar 2018 haben vier von fünf Fraktionen des baden-württembergischen Landtags um die Erstellung eines bundesweit erstmaligen Landesberichtes zum Thema Antisemitismus gebeten. Darin enthalten sind auch konkrete Handlungsvorschläge für alle Bereiche der Landespolitik. Dieser Bericht liegt dem Landtag nun fristgerecht vor“, so der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume.

„Antisemitismus ist kein Oberflächenphänomen – sondern leider weiter verbreitet, als gemeinhin angenommen wird. Antisemitismus äußert sich nicht nur als Hass gegen Juden, sondern ist besonders gefährlich durch seine Verknüpfung mit Verschwörungsmythen. Antisemiten rechter, religiöser und linker Prägung stützen sich auf uralte Mythen über eine angebliche Weltverschwörung von Juden und Geheimbünden: Dabei werden häufig auch der Rechtsstaat und die Demokratie im Allgemeinen als Teil der vermeintlichen Verschwörung abgelehnt“, so Dr. Blume. „Wie zuvor schon mit dem Aufkommen des Buchdrucks und der elektronischen Medien flammt nun auch über digitale Medien diese besonders gefährliche Form des Hasses weltweit wieder auf. Dieser Hass greift Jüdinnen und Juden an – aber auch Demokratinnen und Demokraten und demokratische Institutionen, Minderheiten, Medien und Wissenschaften.“

Zahl antisemitischer Straftaten stark angestiegen

Der Anstieg antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr um knapp 40 Prozent zeige, dass sich der digital befeuerte Antisemitismus vermehrt in Straftaten ausdrückt. Es sei zwar spät, aber nicht zu spät für entschiedene Gegenwehr, sagte Dr. Blume

Der Erstellung des Berichts gingen mehrere Treffen des 18-köpfigen Expertenrates und des Ressortkreises mit dem Beauftragten Dr. Blume voran. „Wir wollten endlich die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis zusammentragen und daraus konkrete Empfehlungen für alle Bereiche der Landespolitik ableiten“, so Dr. Blume. Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann, weitere Mitglieder Landesregierung und die antragstellenden Fraktionen im Landtag hätten sich die Zeit für wertvolle Gespräche genommen, so Dr. Blume. „Gleichzeitig wurde meine vom Parlament gewünschte, inhaltliche Unabhängigkeit respektiert. So darf ich einen Text vorstellen, der nicht bereits den kleinsten, gemeinsamen Nenner darstellt, sondern der zu einer Debatte und zu konkreten Maßnahmen führen soll.“

Dr. Blume hoffe nun sehr, dass der Bericht und die Handlungsempfehlungen in Öffentlichkeit, Medien und vor allem im Landtag wahrgenommen und breit diskutiert werde. „Wenn wir uns dem Anstieg des Antisemitismus und damit auch dem Extremismus und dem Terrorismus entgegenstemmen wollen, müssen wir alle bereit sein, tiefer einzusteigen und engagiert tätig zu werden. Floskelhafte Beschwörungen ohne konkretes Tun werden nicht reichen“, so der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume.

Erster Bericht des Landesbeauftragten gegen Antisemitismus (PDF)

„Antisemitismus in Baden-Württemberg – Leipzig-Studien zu Autoritarismus und rechtsextremer Einstellung in Deutschland 2002-2018“ (PDF)

Staatsministerium: Beauftragter der Landesregierung gegen Antisemitismus