Lebendige Demokratie

60. Jahrestag des Mauerbaus

Kameras stehen in einem Studio für die Übertragung der digitalen Version der Hannover Messe.

Anlässlich des 60. Jahrestags des Baus der Berliner Mauer erinnert Innenminister Thomas Strobl daran, das Unrecht der Mauer nicht zu vergessen. Die Freiheitskämpferinnen und -kämpfer in der ehemaligen DDR sind wahre Heldinnen und Helden unserer Geschichte.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt mit Blick auf den 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer:

„60 Jahre nach dem Mauerbau blicken wir auf den 13. August 2021. Der Mauerbau war ein drastischer Einschnitt – in erster Linie für die Menschen, für die die Deutsche Demokratische Republik (DDR) damit zum Gefängnis wurde, aber auch für die Menschen im Westen: Die Mauer hat Deutschland für fast drei Jahrzehnte geteilt, die Mauer hat Menschenleben gekostet, die Mauer hat die Freiheit beschränkt, die Mauer hat Familien und Freundschaften zertrennt. Deshalb dürfen wir das Unrecht der Mauer nicht vergessen. In diesem Sinn ist uns die Mauer ein Mahnmal: Einigkeit und Recht und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Wir haben eine lebendige Demokratie, die es wert ist, dass wir sie wertschätzen und dass wir uns aktiv für sie einsetzen.

Heute denken wir vor allem an die Menschen, die mutig für die Freiheit gekämpft haben. An jene Frauen und Männer, denen zu verdanken ist, dass das Unrechtsregime DDR endete und Deutschland die Einheit in Einigkeit und Recht und Freiheit erleben darf. Sie sind wahre Heldinnen und Helden unserer Geschichte.

Für diese Menschen – die damals reale Gefahren in einem Unrechtsstaat auf sich genommen haben – muss es wie spöttischer Hohn klingen, wenn sich heutzutage sogenannte ‚Querdenker‘ als Kämpfer der Freiheit aufspielen. Kritik in einem demokratischen Rechtsstaat zu formulieren, das hat nichts, aber auch gar nichts gemeinsam mit dem Kampf gegen eine Diktatur. Es ist unsäglich, wenn sich Querdenker bei Demonstrationen ‚Wir sind das Volk‘ für ihre Zwecke zu Eigen machen. Damit tarnen sie sich als Freiheitskämpfer und als Teil der Bürgerbewegung der DDR der Jahre 1989 und 1990. Das ist eine weitere perfide Masche, um Anschluss an das bürgerliche Spektrum zu bekommen und extremistisches Gedankengut in die Mitte unserer Gesellschaft zu tragen. Ich kann es nur immer wieder betonen: Querdenken ist eine große Gefahr für unsere Demokratie.“

Ein Federahannes, eine Rottweiler Narrenfigur, springt in Rottweil beim Narrensprung durch die Luft. (Foto: dpa)
  • Kunst und Kultur

Landespreis für Heimatforschung 2022 ausgeschrieben

Ein Junge wird mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft.
  • Corona-Impfung

Über die Hälfte der Baden-Württemberger geboostert

Ein Schwan fliegt in einem Feuchtgebiet
  • Naturschutz

Am 2. Februar ist Welttag der Feuchtgebiete

Ein E-Auto tankt in einem Parkhaus an einer Ladesäule Strom
  • Elektromobilität

Mehr Ladesäulen dank Elektro-Quartierhubs

Ein älteres Paar wandert bei Sonnenschein auf einem Feldweg bei Fellbach zwischen zwei Rapsfeldern hindurch. (Bild: Christoph Schmidt / dpa)
  • Flurneuordnung

Land fördert Flurneuordnung in Freudenstadt und Neu-Nuifra

Herbstlich gefärbte Blätter umranken die Fenster eines historischen Hauses. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Hauk im Kommunaldialog mit dem Alb-Donau-Kreis

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Kommunen

Tamm wird 315. Stadt im Land

Die Akteurinnen und Akteure der Heimattage Baden-Württemberg 2022 bei der hybriden Auftakt-Pressekonferenz stehen auf einer Bühne beziehungsweise sind auf einer Leinwand zugeschaltet.
  • Heimattage

Vorstellung der Heimattage 2022

Verschiedene Hände halten Impfnachweise in die Höhe
  • Corona-Impfung

Beratung über Fortsetzung der Impfkampagne

Das Atomkraftwerk Neckarwestheim. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Atomenergie

Land informiert über Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle

Vergleich der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte an den Messstationen in Baden-Württemberg von 2018 und 2021
  • Luftreinhaltung

Luftqualität im ganzen Land deutlich besser

  • Staatspreis

Wettbewerb zur Landesausstellung Kunsthandwerk 2022 startet

Businessfrau sitzt an einem PC
  • Chancengleichheit

Evaluation des Chancengleichheitsgesetzes liegt vor

Die Fahnen der 16 deutschen Länder und der Bundesrepublik Deutschland.
  • Interaktiv

Baden-Württemberg im interaktiven Ländervergleich

Ein Verkehrsschild mit Tempo 30 und darunter dem Hinweis: „22 bis 6 h Lärmschutz“
  • Lärmschutz

Bericht über den Stand der Lärmaktionsplanung

Logo Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
  • Organisation

Landesgesundheitsamt wird neue Abteilung im Sozialministerium

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Polizei gut auf Jahreswechsel vorbereitet

Ein Mann programmiert einen Roboterarm, der in einer Produktionslinie einer Smart Factory eingebaut ist.
  • Wirtschaft 4.0

Zweite Förderphase der Digital Hubs und der regionalen KI-Labs

Digitalisierungsminister Thomas Strobl präsentiert eine Urkunde über 25 Förderbescheide zum Breitbandausbau in Höhe von 40,7 Millionen Euro.
  • Breitband

821 Millionen Euro für schnelles Internet in 2021

Grafik mit Menschen an einem Strand im Abendlicht und dem Schriftzug „ZEBRA-BW Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen“
  • Beratungsstelle

Kultusministerium verlängert Zusammenarbeit mit ZEBRA-BW

(von links nach rechts:) Raimund Haser, Vorsitzender des „Vereins Haus der Donauschwaben e.V.“, Innenminister sowie Landesbeauftragter für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl und Sindelfingens Erster Bürgermeister Christian Gangl bei der Übergabe des Förderbescheids zur Sanierung.
  • Kulturerbe im Osten

Sanierung des Hauses der Donauschwaben

Susanne Bay spricht im Stuttgarter Landtag.
  • Personalie

Neue Regierungspräsidentin in Stuttgart

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. Dezember 2021

Der Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl präsentiert den Förderbescheid zum kommunalen Breitbandausbau für 21 Kommunen.
  • Digitalisierung

15 Millionen Euro für kommunalen Breitbandausbau

Eine Sirene auf einem Hausdach
  • Katastrophenschutz

Land bewilligt erste Fördertranche aus dem Sirenenförderprogramm