Rede

Minister Friedrich begrüßt DEKRA e.V.

Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)

Parlamentarischer Abend am 10. April 2014 in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund in Berlin

Sehr geehrter Herr Kölbl,
sehr geehrter Herr Klinke,
sehr geehrte Frau Parlamentarische Staatssekretärin,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr, dass die DEKRA mit Ihrem Parlamentarischen Abend wieder bei uns in der Landesvertretung Baden-Württemberg zu Gast ist. Ich darf Sie dazu ganz herzlich begrüßen.

Als sie vor zwei Jahren bei uns waren, war es eines der großen Vorhaben der grün-roten Landesregierung, die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Zahl der Verkehrstoten zu reduzieren – es war im Koalitionsvertrag vereinbart, aber noch in Arbeit. Heute kann ich Ihnen sagen, die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht.

Das Verkehrsministerium und das Innenministerium haben gemeinsam ein Verkehrssicherheitskonzept für unser Land entwickelt, das mit mehr als 90 Punkten ein ganzes Bündel von Maßnahmen umfasst. Es integriert bauliche Verbesserungen an Straßen, Kontrollen und Prävention in eine Gesamtstrategie. So ist zum Beispiel das neue Verkehrssicherheitsscreening ein wichtiger Baustein für die Entschärfung von Brennpunkten. Damit können die Straßen bis auf die Ebene von 100-Meter-Abschnitten auf Unfallschwerpunkte hin analysiert werden – so detailliert wie in keinem anderen Bundesland.

Auch Prävention wird groß geschrieben, etwa mit Radfahrkursen in den Grundschulen, mit der ständigen und konsequenten Begutachtung von Verkehrswegen und Verkehrszeichen, aber auch mit Auffrischungskursen und Sehtests für ältere Autofahrer und Autofahrerinnen – um nur einiges zu nennen.

Es geht aber auch nicht ohne Kontrollen, denn fast jeder zweite tödliche Unfall im Land ist auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen. Verkehrssicherheitsarbeit ist deshalb auch eine Kernaufgabe der Polizei und die Landesregierung hat mit der Polizeistrukturreform hierfür gute Voraussetzungen geschaffen.

Meine Damen und Herren, es gibt noch eine gute Nachricht: bereits 2010 wurde bei der Zahl der Verkehrstoten von einem historischen Tiefststand gesprochen. 2012 ging die Zahl mit bundesweit 3606 getöteten Menschen weiter zurück – immerhin ein Minus von 10,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bei der Zahl der Verletzten gab es gegenüber 2011 einen Rückgang um 2,1 Prozent auf 384.100 Menschen.

Baden-Württemberg hat mit 471 Toten im Jahr 2012 ein Minus von 2,3 Prozent zum Vor-jahr erreicht. Mit 45 Getöteten je eine Million Einwohner liegt der Südwesten damit etwas besser als der Bundesdurchschnitt mit 49 Getöteten. Auch die Zahl der Verunglückten sank im Land zwischen 2011 und 2012 leicht auf etwa 47.000 (minus 1,5, Prozent).

Dennoch, jeder Verkehrstote ist einer zu viel und hinter jedem steht ein Schicksal. Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen, im Gegenteil.

Vor dem Jahr 1800 lebten weniger als zehn Prozent der Bevölkerung in den Städten. Im Zuge der Industrialisierung und wirtschaftlichen Entwicklung stieg der Anteil weltweit auf ungefähr 50 Prozent. Im Jahr 2100 werden rund 80 Prozent der Weltbevölkerung in Städten unterschiedlicher Größe leben. Sie alle wollen mobil sein.

Wir brauchen moderne Mobilitätskonzepte, die unterschiedliche umwelt- und nutzerfreundliche Ansätze sinnvoll miteinander verzahnen – wie Öffentliche Verkehrsmittel, Carsharing und E-Mobilität.

Wir brauchen aber bei all unseren Bemühungen auch einen starken Partner wie die DEKRA, die immer wieder Sicherheitsvorschriften anmahnt. Die die Menschen für die Gefahren im Straßenverkehr sensibilisiert. Und die neue Wege geht wie etwa in Stuttgart, wo die DEKRA Partner eines Forschungsprojekts ist, mit dem der Einsatz von Elektro-Taxen erforscht wird.

Liebe Gäste, in diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen angenehmen Abend, genießen sie ihre Zeit in der Landesvertretung Baden-Württemberg und vor allem, kommen sie nachher gut nach Hause.

Es gilt das gesprochene Wort.

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