Alle Meldungen

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  • 16.09.2018
    Delegationsreise

    Baden-Württemberg und Kalifornien vereinbaren Landespartnerschaft

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kaliforniens Gouverneur Edmund G. „Jerry“ Brown haben in San Francisco eine Landespartnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Kalifornien vereinbart. Zuvor hat Kretschmann an der internationalen Klimakonferenz Global Climate Action Summit teilgenommen. Mehr

  • 12.09.2018
    Delegationsreise

    Kretschmann reist nach Kalifornien und Ontario

    Im Rahmen einer zehntägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Kalifornien und Ontario. Die Reise ist ein deutliches Signal für Klimaschutz und transatlantischen Dialog. Die gute Zusammenarbeit bei Themen wie Mobilität, Energie und Klimaschutz sowie Industrie 4.0 soll weiter ausbaut werden. Mehr

  • 10.09.2018
    Staatsministerium

    Staatsminister Murawski in den Ruhestand verabschiedet

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Staatsminister Klaus-Peter Murawski in den Ruhestand verabschiedet. Kretschmann würdigte Murawskis hohe Sachkompetenz und dankte ihm für sein Engagement in der Flüchtlingskrise. Mehr

  • 30.08.2018
    Beteiligungsportal

    Kommentieren Sie auf dem Beteiligungsportal!

    Auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung können Sie aktuell neun Gesetzentwürfe kommentieren. Zudem wollen wir Ihre Meinung zu Europa wissen. Also, nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Meinung zu Themen wie der Polizeistruktur 2020 oder dem Landesverfassungsschutzgesetz zu äußern und sich so aktiv in die Landespolitik einzubringen. Mehr

  • 20.08.2018
    Kommentar

    Zuwanderung aktiv gestalten – und zwar jetzt!

    In einem Gastkommentar in der Wirtschaftswoche wirbt Ministerpräsident Winfried Kretschmann für ein pragmatisches Einwanderungsgesetz. Ihn erreichen immer wieder Rufe aus der Wirtschaft nach einer ordentlichen gesetzlichen Regelung. Ideologie helfe in der Migrationsdebatte nicht weiter, so der Ministerpräsident. Mehr

  • 08.08.2018
    Kindesmissbrauch

    „Geht mir auch persönlich tief unter die Haut“

    Mit Entsetzen hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach den Urteilen im Freiburger Missbrauchsprozess auf den Fall reagiert. Diese schrecklichen Taten seien unfassbar und für jeden normal denkenden Menschen unvorstellbar, so Kretschmann. Die Landesregierung habe bereits eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet. Mehr

  • 01.08.2018
    Luftreinhaltung

    Land will Gerichtsbeschluss zur Luftreinhaltung anfechten

    Das Land legt Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Maßnahmenpaket Luftreinhaltung ein. Der Entwurf des Luftreinhalteplans und das umfassende Maßnahmenpaket für saubere Luft sind aus Sicht der Landesregierung richtig und wirksam. Mehr

  • 24.07.2018
    Sicherheit

    Polizeistruktur 2020 stärkt Polizei und Sicherheit

    Die Landesregierung hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polizeipräsidien. Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesen maßgeschneiderten Verbesserungen wird die Polizei im Land leistungsstärker, erfolgreicher und bürgernäher. Mehr

  • 24.07.2018
    Staatsministerium

    Staatsminister Murawski geht in den Ruhestand

    Der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Klaus-Peter Murawski, wird aus gesundheitlichen Gründen Ende August 2018 aus dem Amt ausscheiden und in den Ruhestand treten. Mehr

  • 23.07.2018
    Justiz

    Eberhard Stilz als Präsident des Verfassungsgerichtshofs verabschiedet

    Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Eberhard Stilz, verabschiedet. Er habe Großes für das Land und den Rechtsstaat geleistet, so Kretschmann. Nachfolger von Stilz wird Dr. Malte Graßhof. Mehr


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